Zu den Meldungen:
Angebote »WDR Text« und »wdr.de« werden eingeschränkt
Nach einjährigen Beratungen hat der WDR-Rundfunkrat die Telemedienkonzepte des WDR für die Videotext- und Internetangebote »WDR Text« und »wdr.de« genehmigt. Mit dem Beschluss, dem laut der Rundfunkratsvorsitzenden Ruth ... [mehr]
Kalifornisches Gericht bewertet Web-Speicherdienst wie OLG Düsseldorf
Ein kalifornisches Gericht im Southern District of California hat den Antrag des Erotik-Anbieters Perfect 10 auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Sharehoster Rapidshare abgewiesen (Az. 09-CV-2596H (WMC)). Mit der Verfügung wollte ... [mehr]
Reformen der Verwertungsgesellschaft unterwegs - kein Verbot von Actionspielen
Am 17. Mai 2010 fand die Anhörung des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag über die Petition von Monika Bestle zur Reform der GEMA statt. Die Petition, die bereits einen Monat nach Beginn der Mitzeichnungsfrist die erforderliche Anzahl ... [mehr]
Unternehmen kündigen an, auf freie Musik umzusteigen
Nach einer Entscheidung des Copyright Tribunal of Australia, einem vom Federal Court of Australia verwalteten Schiedsgericht, wird die Verwendung von Musik für Fitness-Kurse wesentlich teurer. Die australische Verwertungsgesellschaft für »Recording ... [mehr]
Einleitung des formellen Prüfverfahrens
Das Bundeskartellamt hat die von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) beantragte Vorprüfung der Fusion zwischen der Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst (ddp) und dem deutschsprachigen Dienst der US-amerikanischen Associated Press abgeschlossen ... [mehr]
Hollywood Studios gehen gegen Berliner Provider wegen »Pirate Bay« vor
Die Anbieter der P2P-Software »LimeWire« sind vor einem New Yorker Bundesgericht in einem Filesharing-Prozess mehreren Labels, u.a. Arista, Atlantic, BMG und Motown, unterlegen. Der US District Court, Southern District of New York, sah als ... [mehr]
»Wettbewerbsbehindernde« Verträge der dpa sollen nicht verwendet werden
Nachdem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) gegen die Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst (ddp) Unterlassungsklage vor dem Landgericht Berlin erhoben hatte, um »geschäftsschädigende Vorwürfe« und deren Zusammenschluss ... [mehr]
Prüfungspflicht bezieht sich auf Einhaltung marktüblicher Sicherungen für den privaten Bereich im Zeitpunkt der Installation
In seinem mit Spannung erwarteten Urteil zur WLAN-Störerhaftung (Urteil vom 12. Mai 2010, Az. I ZR 121/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt) hat der BGH zur Prüfpflicht von WLAN-Anschlussinhabern im Rahmen der Störerhaftung ... [mehr]
12.05.2010; 10:03 Uhr
Schlussantrag der EuGH-Generalanwältin zu Privatkopieabgabe auf Speichermedien
Schlussantrag der EuGH-Generalanwältin zu Privatkopieabgabe auf Speichermedien
Belastung von Unternehmen und Freiberuflern stellt keinen »gerechten Ausgleich« dar
In dem Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH zum Rechtsstreit zwischen der spanischen Verwertungsgesellschaft Sociedad General de Autores y Editores (SGAE) und dem spanischen Speichermedienhersteller PADAWAN S.L. ist am 11. Mai 2010 der Schlussantrag ... [mehr]
Internationaler Verwertungsgesellschaften-Verbund fordert Löschung bzw. Sperrung von 600 Werken
Nach einjährigen Vertragsverhandlungen mit YouTube hat die GEMA die Vertragsverhandlungen abgebrochen. Im internationalen Verbund mit acht ausländischen Verwertungsgesellschaften, wie z.B. der American Society of Composers, Authors and Publishers ... [mehr]
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