In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog fasst Felix Reda die Entwicklungen der vergangenen Wochen um das europäische Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle zusammen und wirft einen warnenden Blick in die Zukunft.

Felix Reda, u.a. Vorstandmitglied der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. und Director of Developer Policy bei GitHub, beleuchtet den Prozess der vergangenen Wochen, der den Verordnungsentwurf zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, auch unter dem Schlagwort »Chatkontrolle« bekannt, zum Scheitern brachte. Selten sei in Deutschland ein digitalpolitisches EU-Vorhaben so einhellig kritisiert worden. Dies sei zu begrüßen. Um dieses Ergebnis auch zukünftig zu sichern, sei es wichtig, dass es weiterhin eine engagierte wissenschaftliche Auseinandersetzung und Kritik aus der Zivilgesellschaft an neuen Gesetzesvorstößen in diesem Bereich gebe. 

Dokumente:

• Beitrag auf dem Verfassungsblog vom 26. Juni 20204