Zu den Meldungen:
Antrag von sechs weltweit operierenden Verlagen bezüglich 148 Titeln
Das LG Hamburg hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Rapidshare wegen illegal gehosteter Buchtitel erlassen (vgl. zur einstweiligen Verfügung vom 4. Februar 2010, Meldung vom 12. Februar 2010). Während im letzten Verfahren zwei deutsche ... [mehr]
Printverbände sorgen sich um Quellenschutz
Nach der mündlichen Verhandlung am 15. Dezember 2009 (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2009) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass §§ 113a, 113b TKG, sowie § 100g Abs. 1 S. 1 StPO - soweit danach Verkehrsdaten nach § ... [mehr]
BCH: digitale Schutzmechanismen können Urheberrechtsabgabe überflüssig machen
Zu der einstweiligen Verfügung des OLG München vom 19. Februar 2010 (vgl. Meldung vom 22. Februar 2010) haben die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) und der Zentralverband ... [mehr]
Datenschutzverstöße wegen eines Misshandlungs-Videos auf YouTube
Drei Google-Manager sind von einem Mailänder Strafgericht zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Der Justiziar, der Datenschutzbeauftragte und der ehemalige Finanzchef hätten gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen ... [mehr]
Beklagte betreibt Gratis-Seiten wie YouTube
Bei einem New Yorker Gericht ist erstmals Klage einer Porno-Produktionsfirma gegen ein YouTube-ähnliches Portal eingegangen, berichtet »spiegel.de«.
Auf der Seite der Beklagten seien nach dem Vortrag der klagenden Firma Pink Visual mindestens ... [mehr]
24.02.2010; 18:24 Uhr
Kulturstaatsminister spricht sich für ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger aus
Kulturstaatsminister spricht sich für ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger aus
Aber keine Nachteile für Journalisten und andere Urheber durch neue Regelung
Bei einem Treffen mit Vertretern der Branche hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann für ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger ausgesprochen. Dieses folge aus der Bedeutung der Presse für die Demokratie. Allerdings müsse die im ... [mehr]
23.02.2010; 19:26 Uhr
Internationales Olympisches Komitee macht Urheberrechte an Filmmaterial geltend
Internationales Olympisches Komitee macht Urheberrechte an Filmmaterial geltend
Aufnahmen auf Webseite eines Bloggers zeigen den tödlichen Sturz des georgischen Rodlers in Whistler
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat einen Blogger aufgefordert, Aufnahmen des Fernsehsenders ABC von seinem Blog zu entfernen, die den tödlichen Sturz des georgischen Rodlers Nodar Kumaritaschwili beim Training für die Olympischen ... [mehr]
Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Einzelfall möglich, aber unwahrscheinlich
Nach dem Gutachten von Prof. Dr. Caspar (vgl. Meldung vom 9. Februar 2010) wurde nun ein von Google selbst in Auftrag gegebenes Gutachten zur datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Zulässigkeit von »Google Street View« veröffentlicht, ... [mehr]
Zugangssperren sollen im Rahmen der Haftungsbegrenzung von Providern berücksichtigt werden
Aus einem Dokument der »ACTA«-Verhandlungen zum Internet-Kapitel (Link im Artikel von »spiegel.de«) geht hervor, dass Internetsperren vorgesehen sind. Sie sind beispielhaft erwähnt als technische Maßnahme, die von Providern ... [mehr]
Zitco beantragte Unterlassung der Erstellung und Veröffentlichung neuer PC-Tarife im Bundesanzeiger
Das OLG München hat am 19. Februar 2010 (Az. 6 WG 6/10) einem Antrag des Zentralverband Informationstechnik und Computerindustrie (Zitco) auf einstweilige Verfügung gegen die Aufstellung von PC-Abgabetarifen seitens der Zentralstelle für ... [mehr]
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