Zu den Meldungen:
Chancen des Internet und Freiheit des einzelnen Nutzers im Mittelpunkt
Nach der Bundesjustizministerin hat nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine »Berliner Rede« gehalten. Darin geht es um die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Netzpolitik. Diese soll nach den Vorstellungen des ... [mehr]
BR-Rundfunkrat: Beitrag zu publizistischem Wettbewerb überwiegt marktliche Auswirkungen auf Wettbewerber
Die Rundfunkräte des Bayerischen Rundfunks (BR) und des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) haben diese Woche Onlineangebote von ARD und ZDF genehmigt. Gegenstand des Drei-Stufen-Tests des BR-Gremiums sind »br-online.de« und - nach dem sog. ... [mehr]
Thema: Verfassungsrechtliche und kulturpolitische Grundsatzfragen der Filmförderung in Deutschland
Das Institut für Urheber- und Medienrecht veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Fernsehen und Film und der Internationale Münchner Filmwochen GmbH am
Freitag, den 2. Juli 2010 von 10 Uhr bis ca. 14 Uhr im Literaturhaus ... [mehr]
Gegner kritisieren Monopolisierung der Sprache
Im Vorfeld der Anhörung zum Verleger-Leistungsschutzrecht im »Dritten Korb« sind im »netzpolitik«-Blog Eckpunkte vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) ... [mehr]
Kölner Rundfunkrechtler Hain forderte in seinem Gutachten substantielle Änderungen des ZDF-Staatsvertrages
Wie im März angekündigt (vgl. Meldung vom 26. März 2010) hat die rheinland-pfälzische SPD nun die Ausarbeitung eines Normenkontrollantrages gegen den ZDF-Staatsvertrag in Auftrag gegeben. Der Kölner Rundfunkrechtler Prof. Dr. ... [mehr]
18.06.2010; 11:15 Uhr
Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« debattiert über Netzneutralität
Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« debattiert über Netzneutralität
Fraglich, ob Wettbewerb eine neutrale Datenübermittlung im Internet sicherstellt
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«, die im März 2010 vom Bundestag auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingesetzt worden ist (vgl. zum Antrag der Regierungskoalition ... [mehr]
17.06.2010; 10:30 Uhr
Bundesdatenschutzbeauftragter für »Quick Freeze« bei Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen
Bundesdatenschutzbeauftragter für »Quick Freeze« bei Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen
Weniger starker Rechtseingriff als Vorratsdatenspeicherung
Auf einer Veranstaltung des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hat sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar für das »Quick Freeze«-Verfahren bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen ... [mehr]
Deutsche DVB-T-Beihilfe steht nun vor dem EuGH auf dem Prüfstand
Am 15. Juni 2010 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Förderung des Kaufs von Decodern zum Empfang digitaler terrestrischer Programme (DVB-T) eine staatliche Beihilfe darstellt, die zu Wettbewerbsverzerrungen führt ... [mehr]
16.06.2010; 10:55 Uhr
Beck verteidigt Rundfunkgebührenreform, Müller die Kommissions-Entscheidung hinsichtlich Werbeverbot
Beck verteidigt Rundfunkgebührenreform, Müller die Kommissions-Entscheidung hinsichtlich Werbeverbot
Gegenwind von privaten Rundfunkanbietern
Auf einer Veranstaltung des Mainzer Medieninstituts hat Ministerpräsident Kurt Beck die am 9. Juni 2010 beschlossene (vgl. Meldung vom 10. Juni 2010) Rundfunkgebührenreform verteidigt. Die Reform bringe eine Abkehr von dem zunehmend unpopulären ... [mehr]
»Zentrale Gestalt ist und muss auch weiterhin der Autor bleiben«
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am 14. Juni 2010 ihre »Berliner Rede zum Urheberrecht« gehalten. Nach einer Einleitung von Ulrich Wickert, der von seinem Schaffensprozess als Kriminalbuchautor berichtete und an ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.