Die CDU-Abgeordnete Prof. Monika Grütters ist am Mittwoch, dem 25. November 2009 zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages für die 17. Legislaturperiode gewählt worden. Zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde Angelika Krüger-Leißner (SPD) bestimmt. Mit dieser konstituierenden Sitzung nimmt der Ausschuss, der gegenüber der vorherigen Wahlperiode mit nun 24 Mitgliedern um vier Plätze gewachsen ist, seine Arbeit auf. Der Deutsche Kulturrat begrüßt diese Aufwertung und deutet sie als Zeichen für den Bedeutungszuwachs der Bundeskulturpolitik, so Geschäftsführer Olaf Zimmermann.

Für einen Überblick über die anstehenden Themen werden die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien gemeinsam mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann am Mittwoch, 2. Dezember 2009 in einer öffentlichen Sitzung das Arbeitsprogramm der Bundesregierung diskutieren. Neben einem Ausblick auf die geplanten Reformen in den Bereichen Filmförderung und Urheberrecht soll Neumann Informationen über Prozesse auf europäischer Ebene liefern, wie beispielsweise die Ergebnisse der letzten EU-Kulturratstagung.

Unterdessen hat sich Kultursstaatsminister Neumann in einem Interview der Zeitschrift »Promedia« zu möglichen Anpassungen des Urheberrechts an die Erfordernisse der Digitalisierung geäußert. Dabei schloss er auch die Möglichkeit von Internetsperren nach französischem Vorbild nicht generell aus. Man werde »sehen, wie sich die Praxis in Frankreich entwickelt«, so Neumann. Weitere Diskussionspunkte betreffen die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Presseverlage und eine Reform der Privatkopie.

Dokumente:

• Pressemitteilung Deutscher Bundestag vom 27.11.2009
• Pressemitteilung Ausschuss für Kultur und Medien
• Pressemitteilung Deutscher Kulturrat vom 25. November 2009
• Meldung Heise Online vom 27. November 2009

Institutionen:

• Ausschuss für Kultur und Medien
• Deutscher Kulturrat