Zu den Meldungen:
28.10.2009; 16:37 Uhr
EU-Kommissarin Reding fordert Mitgliedsstaaten zur Abschaltung des analogen Fernsehens bis 2012 auf
EU-Kommissarin Reding fordert Mitgliedsstaaten zur Abschaltung des analogen Fernsehens bis 2012 auf
Teilband des analogen terrestrischen Fernsehens soll zeitnah für mobile Datendienste genutzt werden
Die für den Telekommunikationsbereich zuständige EU-Kommissarin, Viviane Reding, hat die Mitgliedsstaaten zu einem raschen Übergang zum digitalen Fernsehen aufgefordert. Bis zum Jahresbeginn 2012 solle die analoge terrestrische Verbreitung ... [mehr]
Urheber- und medienrechtliche Vorhaben im Überblick
Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Montag, dem 26. Oktober 2009 haben sich CDU, CSU und FDP auf gemeinsame Ziele für die kommende Legislaturperiode geeinigt. Dabei verständigten sich die Koalitionspartner auch auf urheber- und ... [mehr]
Abgabenpflichtige Zuschläge auch für die Gebrauchsüberlassung der 3D-Brillen?
Die Interessengemeinschaft der deutschen Kinobetreiber, der HDF KINO e.V., meldet Meinungsverschiedenheiten zwischen den Kinobetreibern und der Filmförderungsanstalt (FFA) über den Berechnung der Filmabgabe bei 3D-Filmen und die Auslegung des ... [mehr]
Idee einer Haushaltsabgabe anstelle der Gerätegebühr wird diskutiert
Das derzeitige Modell zur Erhebung der Rundfunkgebühren soll ab 2013 grundlegend reformiert werden. Das berichtet das Nachrichtenportal »DWLDL.de« unter Berufung auf eine Meldung des Branchenmagazins »Kontakter«. Zwischen ... [mehr]
26.10.2009; 15:15 Uhr
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum grenzüberschreitenden Markt für Online-Inhalte
EU-Kommission startet öffentliche Konsultation zum grenzüberschreitenden Markt für Online-Inhalte
Diskussionspapier zur Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes für kreative Inhalte
Rechteinhaber, Verbraucher und kommerzielle Nutzer kreativer Inhalte, wie Bücher, Musik, Filme oder Videospiele, sind aufgerufen, sich an der Konsultation der EU-Kommission zu einem digitalen Binnenmarkt für Online-Inhalte zu beteiligen. Hintergrund ... [mehr]
Verfassungsrichter haben keine Einwände gegen Sperr-Gesetz
Die Beschwerde der parlamentarischen Opposition beim französischen Verfassungsrat gegen das umstrittene Gesetz »Hadopi«, das bei wiederholten Urheberrechtsverstößen im Internet neben Geldbußen auch eine Sperrung des Anschlusses ... [mehr]
Union und FDP einigen sich bei Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung
In den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und der FPD zeichnet sich in verschiedenen Bereichen eine Einigung ab. So wurden bei den innenpolitischen Themen verschiedene Kompromisse erzielt: Das im Juni 2009 beschlossene »Zugangserschwerungsgesetz«, ... [mehr]
Gewinnspielsender habe mehrfach gegen Vorgaben der Gewinnspielsatzung verstoßen
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) hat wegen verschiedener Verstöße gegen die seit Februar 2009 geltende Gewinnspielsatzung Geldbußen in einer Höhe von insgesamt 95.000 EUR gegen den TV-Sender 9Live verhängt. ... [mehr]
21.10.2009; 11:28 Uhr
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersnachweissysteme für pornographische Inhalte im Internet
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Altersnachweissysteme für pornographische Inhalte im Internet
Zugangskontrollpflichten der Anbieter können Jugendgefährdung zumindest verringern
Mit Beschluss vom 24. September 2009 hat das Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden von Anbietern pornographischer Inhalte im Internet nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 1231/04, 1 BvR 710/05, 1 BvR 1184/08; Veröffentlichung ... [mehr]
21.10.2009; 11:14 Uhr
Deutscher Musikrat verabschiedet Resolution »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität«
Deutscher Musikrat verabschiedet Resolution »Digitalisierung - ohne Urheber keine Kreativität«
Verband fordert konkrete Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode
Der Deutsche Musikrat hat sich auf seiner Mitgliederversammlung am 17. Oktober 2009 für eine »Stärkung des Urheberrechts am Kreativstandort Deutschland ausgesprochen« und hierzu eine Resolution mit dem Titel »Digitalisierung ... [mehr]
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