Zu den Meldungen:
Weitere juristische Stimmen zum Verbot
Tagesschau.de gibt weitere kritische Stellungnahmen zum »Compact«-Verbot wieder. Darunter ist auch ein Statement von Volker Boehme-Neßler und von dem Deutschen Journalisten-Verband.
Am vergangenen Dienstag hatte das Bundesministerium ... [mehr]
Verschiedene Stellungnahmen zur Rechtmäßigkeit des Verbots
Sowohl netzpolitik.org als auch LTO haben Stellungnahmen verschiedener Experten zu der Frage veröffentlicht, ob das sogenannte »Compact«-Verbot mit der Pressefreiheit vereinbar sei.
Das Bundesministerium des Inneren und für ... [mehr]
Grund sei unzureichender Copyright-Schutz
Über 30 US-amerikanische Plattenlabels haben den Netzbetreiber Verizon verklagt, da dieser auf Beschwerden von Rechteinhaber:innen nicht angemessen reagiere (24-cv-05285). Darüber berichtet heise online.
Die Plattenlabels – zu denen ... [mehr]
Meta hebt besondere Auflagen auf
Der Plattformkonzern Meta hat die besonderen Auflagen für den früheren US-Präsidenten und aktuellen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf den Plattformen Facebook und Instagram aufgehoben. Darüber berichtet ... [mehr]
Interview mit Dr. Tobias Holzmüller
In einem Interview mit dem Merkur erläutert Dr. Tobias Holzmüller u.a. die Position der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte zu einer Vergütung für Komponisten:innen, ... [mehr]
Eilentscheidung des OLG Frankfurt am Main
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 9. Juli 2024 einen Blogger u.a. dazu verurteilt, es zu unterlassen, in einem Blogbeitrag eine Transfrau als »Transe« zu bezeichnen (16 U 92/23). Dies geht aus einer Pressemitteilung ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Natalie Alkiviadou
In ihrem Beitrag auf dem Verfassungsblog stellt Natalie Alkiviadou den Gesetzesentwurf Zyperns vor, der eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren für das Verbreiten von »Fake News« vorsieht.
Alkiviadou sieht in dem Vorschlag die Gefahr ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Ula Furgal
Auf dem Kluwer Copyright Blog untersucht Ula Furgal ob Urheber:innen von in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Werken nach Umsetzung der DSM-Richtlinie inzwischen einen »angemessenen Anteil« der Einnahmen erhalten, die die ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Elettra Bietti
In einem Beitrag aus dem Verfassungsblog beleuchtet Elettra Bietti die Entscheidung »Moody v. Netchoice« des US-amerikanischen Supreme Courts und zieht daraus drei Lehren.
Die erste Lehre der Entscheidung sei die Erkenntnis, dass ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Bohdan Widla
Bohdan Widla untersucht in einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog die Schlussanträge von EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar im Verfahren »Sony Computer Entertainment Europe« (C-159/23).
Das Verfahren betrifft den ... [mehr]
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