Zu den Meldungen:
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Marc Bovermann und Samuel Stowasser
In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog untersuchen Marc Bovermann und Samuel Stowasser, ob die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen Angriffe von Rechts abgesichert wären.
Marc Bovermann, wissenschaftlicher Mitarbeiter ... [mehr]
Beitrag von Vivian Kube, Hannah Vos und Arne Semsrott bei LTO
In einem Beitrag auf LTO plädieren Vivian Kube, Hannah Vos und Arne Semsrott für eine Verschärfung der Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder.
Auskunftsansprüche, die auf die Informationsfreiheitsgesetze des ... [mehr]
Gegenstand ist ein Frankfurter Fernbahntunnel
Der Eisenbahnexperte Georg Speck verklagt die Deutsche Bahn wegen der »Verletzung seines Urheberrechts« an einem von der Deutschen Bahn errichteten Frankfurter Fernbahntunnel. Darüber berichtet die FAZ.
Speck habe beim Verwaltungsgericht ... [mehr]
Diskussionsentwurf sieht auch Schutzmaßnahmen gegen digitale Gewalt vor
Der Diskussionsentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu einem Gesetz gegen geschlechtsspezifische Gewalt sieht auch einen verbesserten Schutz und eine effektivere Beratung bei digitaler Gewalt vor. Darüber ... [mehr]
Urteil des LG Hamburg
Das Landgericht Hamburg hat eine Presseberichterstattung zu der Stichwahl für ein Oberbürgermeisteramt untersagt, die mit einer Abbildung einer vorbeilaufenden Kindergruppe vor einem AfD-Wahlstand ... [mehr]
Zusammenarbeit von DFB, UEFA und Staatsanwaltschaft
Über die Zusammenarbeit des Deutschen Fußball-Bundes, der Union Europäischer Fußballverbände und der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Kampf gegen »Hate Speech« anlässlich der aktuellen Fußball-Europameisterschaft ... [mehr]
Neue Stelle bei der Bundesregierung
Eine neue Stelle bei der Bundesregierung zur Erkennung und Bekämpfung ausländischer Desinformation hat ihre Arbeit aufgenommen. Darüber berichtet der Deutschlandfunk.
Die Stelle besteht zunächst aus 10 Mitarbeiter:innen, sie soll ... [mehr]
Staatsanwaltschaft legt Revision ein
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat im Fall »Radio Dreyeckland« gegen das Urteil des Landgerichts Karlsruhe von Anfang Juni Revision eingelegt. Darüber berichtet beck aktuell.
Der Fall »Radio Dreyeckland« bezeichnet ... [mehr]
IUM-Symposium »Perspektiven und Entwicklung der Öffentlich-Rechtlichen« am 5. Juli in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht auf die kommende Tagung am 5. Juli 2024 hinweisen. Dort sollen unter dem Titel »Perspektiven und Entwicklung der Öffentlich-Rechtlichen nach dem Bericht des Zukunftsrates« ... [mehr]
Beitrag von Alexander Peukert auf dem Kluwer Copyright Blog
In einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog zeigt Alexander Peukert verschiedene Fragen auf, die sich unter dem Gesichtspunkt des Urheberrechtsschutzes bei den Regulierungsinstrumenten des Digital Services Acts (DSA) und der KI-Verordnung stellen. ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.