Zu den Meldungen:
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Ula Furgal
Auf dem Kluwer Copyright Blog untersucht Ula Furgal ob Urheber:innen von in einer Presseveröffentlichung enthaltenen Werken nach Umsetzung der DSM-Richtlinie inzwischen einen »angemessenen Anteil« der Einnahmen erhalten, die die ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Elettra Bietti
In einem Beitrag aus dem Verfassungsblog beleuchtet Elettra Bietti die Entscheidung »Moody v. Netchoice« des US-amerikanischen Supreme Courts und zieht daraus drei Lehren.
Die erste Lehre der Entscheidung sei die Erkenntnis, dass ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Bohdan Widla
Bohdan Widla untersucht in einem Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog die Schlussanträge von EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar im Verfahren »Sony Computer Entertainment Europe« (C-159/23).
Das Verfahren betrifft den ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Alexander Hobusch
Alexander Hobusch kommentiert in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog den Eilbeschluss des Oberverwaltungsgericht NRW, in dem es den WDR dazu verpflichtete, die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht zu einer »Wahlsendung« mit weiteren ... [mehr]
Prozess vor BGH beginnt
Beck aktuell berichtet über den heute begonnenen Prozess vor dem Bundesgerichtshof, der die urheberrechtliche Panoramafreiheit von Drohnenaufnahmen betrifft (I ZR 67/23).
Dem Verfahren zugrunde liegt die zweitinstanzliche Entscheidung des Oberlandesgerichts ... [mehr]
Unnötiger Aktionismus?
Ein Beitrag auf netzpolitik.org ordnet die verschiedenen Gesetzesvorhaben im Kontext von sogenannten »Deepfakes« ein und beleuchtet insbesondere auch die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ... [mehr]
Urteil des Oberlandesgerichts Köln
LTO berichtet über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juli 2024, wonach auch die Tochtergesellschaft von Google für die Löschung rechtswidriger Suchergebnisse auf Grundlage von Art. 17 Abs. 1 DS-GVO in Anspruch genommen ... [mehr]
Entscheidung der Europäischen Kommission
Die Europäischen Kommission hat die Plattform XNXX mit durchschnittlich mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzer:innen in der Europäischen Union als »Very Large Online Platform« im Sinne des Digital Services Acts eingestuft. Dies ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. Juni 2024 entschieden, dass es für die Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft an einem Werk genügt, wenn dies lediglich gegenüber der Urheber:in selbst erfolgt (I ZR 102/23, ... [mehr]
Urteil des Landgerichts Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Digitalkonzern Meta rechtswidrig handelte, als er die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf Ende 2021 sperrte. Darüber berichtet netzpolitk.org.
Schon Ende 2021 ... [mehr]
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