Zu den Meldungen:
Verwaltungsgerichte in Köln und Hannover lehnen Verbotsanträge ab
Kurz vor der geplanten Ausstrahlung der TV-Dokumentationsreihe »Erwachsen auf Probe« haben die Verwaltungsgerichte in Köln und Hannover Verbotsanträge des Familiennetzwerks abgelehnt. Der Interessenverband, der sich familienpolitischen ... [mehr]
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist am 1. Juni 2009 in Kraft getreten
Nach dem ZDF, das bereits in der vergangenen Woche eine massive Reduzierung seiner Internetangebote angekündigt hatte (vgl. Meldung vom 28. Mai 2009), gab nun auch die ARD mit Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. Juni ... [mehr]
28.05.2009; 19:35 Uhr
Experten kritisieren Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
Experten kritisieren Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen
SPD kündigt nach Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages eine Überarbeitung des Entwurfs an
Im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages fand am 27. Mai 2009 eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen statt. Durch Änderungen ... [mehr]
12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag tritt zum 1. Juni 2009 in Kraft
Das ZDF will Inhalte auf seinen Internet-Portalen »zdf.de«, »sport.zdf.de« und »heute.de« erheblich reduzieren. Bis zum Jahresende sollen rund 80 Prozent wieder aus dem Internet genommen werden, wie der Evangelische ... [mehr]
Kunst- und Filmfreiheit sowie das Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiegen das Persönlichkeitsrecht des Täters
Der Film über den Mord des als »Kannibale von Rotenburg« bekannt gewordenen Armin Meiwes darf nun doch vorgeführt und verwertet werden. Nachdem Meiwes in erster und zweiter Instanz erfolgreich gegen die Auswertung des Films vorgegangen ... [mehr]
Zehn Artikel mit Grundsätzen für Freiheit der Medien vor staatlichen Eingriffen
Insgesamt 46 Chefredakteure und leitende Journalisten von Zeitschriften und Tageszeitungen aus 19 Ländern haben am 25. Mai 2009 eine »Europäische Charta für Pressefreiheit« unterzeichnet. Die Charta soll in ihren zehn Artikeln ... [mehr]
25.05.2009; 19:04 Uhr
VG Wort beschließt gemeinsame Wahrnehmung der Rechte aus dem »Google Book Settlement«
VG Wort beschließt gemeinsame Wahrnehmung der Rechte aus dem »Google Book Settlement«
Mitgliederversammlung einigt sich auf Änderung des Wahrnehmungsvertrags
Auf ihrer Mitgliederversammlung am 23. Mai 2009 hat die Verwertungsgesellschaft Wort hat eine Änderung ihres Wahrnehmungsvertrags beschlossen. Hintergrund sei das »Google Book Settlement«, das Vergleichsangebot im US-Prozess zwischen ... [mehr]
25.05.2009; 18:58 Uhr
Frankfurter Rundschau: Filmverleiher erwirken einstweilige Verfügung gegen Zattoo
Frankfurter Rundschau: Filmverleiher erwirken einstweilige Verfügung gegen Zattoo
Internet-TV-Plattform betreibt keine direkte Weiterleitung des Fernsehsignals
Die Filmverleihunternehmen Warner Bros. und Universal haben nach Informationen der »Frankfurter Rundschau« eine einstweilige Verfügung im Urheberrechtsstreit um die Ausstrahlung von Spielfilmen gegen die Internet-TV-Plattform Zattoo erwirkt. ... [mehr]
Berichterstattung über Hauskauf stellt keinen schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar
Der Bericht in der Zeitschrift »BUNTE« mit der Überschrift »Nobel lässt sich der Professor nieder« über den ehemaligen Außenminister Joschka Fischer war zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof in seinem ... [mehr]
19.05.2009; 16:25 Uhr
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet zur Rundfunkgebührenpflicht von Internet-PCs
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof entscheidet zur Rundfunkgebührenpflicht von Internet-PCs
Ausschließlich beruflich genutzter Computer ist gebührenpflichtig
Mit seinem Urteil vom 19. Mai 2009 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach (ZUM 2008, 1000) zur Rundfunkgebührenpflicht von ausschließlich beruflich genutzten internetfähigen Computern ... [mehr]
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