Zu den Meldungen:
Stellungnahme nach Kontroverse über Internetsperren
Anlässlich einer Diskussion im Vorfeld der Computermesse »CeBIT 2010« hat Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen Stellung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet genommen. Dabei betonte die Ministerin, dass die Debatte ... [mehr]
Urheberrecht: Signalschutz und faire Tarife; erneut Kritik an »ZDFneo«
Auf der Jahreshauptversammlung am 19. November 2009 haben die Mitglieder des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien die Aufgabenschwerpunkte für das Jahr 2010 gesetzt. Das Hauptaugenmerk soll dabei in zweierlei Hinsicht auf dem Urheberrecht liegen: ... [mehr]
Mobilfunkprovider plädiert für Chancengleichheit bei der Vergabe von Funkfrequenzen unter 1 GHz
Die geplante Versteigerung der als sog. »Digitale Dividende« bezeichneten Funkfrequenzen ist nach Ansicht des Mobilfunkproviders E-Plus in der von der Bundesnetzagentur beschlossenen Form rechtlich nicht zulässig, weil dadurch der Wettbewerb ... [mehr]
18.11.2009; 12:12 Uhr
BGH: Chefredakteur hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Äußerungen zur Berichterstattung
BGH: Chefredakteur hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Äußerungen zur Berichterstattung
Keine Persönlichkeitsverletzung Helmut Markworts durch Interviewäußerung zu »Focus«
Der Chefredakteur des Nachrichtenmagazins »Focus«, Helmut Markwort, hat keinen Unterlassungsanspruch gegen eine Äußerung des Publizisten Roger Willemsen in einem Zeitungsinterview, wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. November ... [mehr]
Kinobetriebe wollen ihre Klagen gegen das FFG und ihre Vorbehaltszahlungen aufrecht erhalten
Wie das Präsidium der Filmförderungsanstalt (FFA) in seiner Sitzung am 16. November 2009 festgestellt hat, sind die Verhandlungen um eine branchenweite Lösung zur flächendeckenden Digitalisierung der Filmtheater vorläufig gescheitert. ... [mehr]
16.11.2009; 17:11 Uhr
Überarbeiteter Entwurf schränkt Anwendungsbereich des »Google Book Settlement« erheblich ein
Überarbeiteter Entwurf schränkt Anwendungsbereich des »Google Book Settlement« erheblich ein
Wirkung nur für Bücher, die beim US-Copyright Office registriert oder in Kanada, Australien oder UK erschienen sind
Die amerikanische Schriftstellervereinigung Authors Guild, der Verlegerverband Association of American Publishers (AAP) und der Internetkonzern Google haben am Freitag, dem 13. November 2009 dem zuständigen Gericht in New York die überarbeitete ... [mehr]
16.11.2009; 17:09 Uhr
Bundesgerichtshof: Betreiber eines Rezept-Portals im Internet ist auch für Nutzerinhalte verantwortlich
Bundesgerichtshof: Betreiber eines Rezept-Portals im Internet ist auch für Nutzerinhalte verantwortlich
Urteil im Rechtsstreit um Fotos aus »Marions Kochbuch«
Im Verfahren um die Verwendung fremder Fotografien in einer von Nutzern gestalteten Rezeptsammlung im Internet hat der Bundesgerichtshof am Donnerstag, dem 12. November 2009 sein Urteil verkündet (Az.: I ZR 166/07; Veröffentlichung in ZUM oder ... [mehr]
13.11.2009; 12:41 Uhr
In eigener Sache: Rundfunkstaatsvertrag auf der Homepage des Instituts abrufbar
In eigener Sache: Rundfunkstaatsvertrag auf der Homepage des Instituts abrufbar
Sämtliche Fassungen sei 1987 inkl. Materialien sind online
Ab sofort ist neben dem Urheberrechtsgesetz auch der Rundfunkstaatsvertrag auf der Homepage des Instituts für Urheber- und Medienrecht abrufbar. Dabei sind die vorherigen Fassungen ebenfalls dokumentiert und anhand der als »Material« ... [mehr]
Erstinstanzliches Urteil im Plagiatsprozess bestätigt
In dem Gerichtsverfahren um eine mögliche Urheberrechtsverletzung durch den Roman »Tannöd« von Andrea Maria Schenkel hat das Oberlandesgericht München die Berufung des Klägers mit Urteil vom 12. November 2009 als unbegründet ... [mehr]
Kulturrat: »Initiative der Bundesregierung bekommt Hand und Fuß«
Im Rahmen der »Initiative Kultur- und Medienwirtschaft« der Bundesregierung hat das Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft am 12. November 2009 seine Arbeit aufgenommen. Aufgaben des Kompetenzzentrums, das beim Rationalisierungs- und ... [mehr]
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