Der größte Internetprovider Irlands, Eircom, hat sich mit den vier größten Plattenfirmen der Welt, EMI, Sony, Universal und Warner, auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Internetpiraterie nach der sog. »Three-Strikes-Policy« verständigt und damit ein Gerichtsverfahren zur Verantwortlichkeit des Providers für Filesharing-Aktivitäten seiner Kunden beendet. Dieses Modell der »abgestuften Antwort« sieht bei Urheberrechtsverstößen in einem ersten Schritt einen Hinweis und im zweiten Schritt eine Verwarnung durch den Provider vor, der bei erneutem Verstoß den Internetanschluss seines Kunden ankündigungsgemäß sperrt.

Als Reaktion auf diese Selbstverpflichtung von Eircom, der höchstwahrscheinlich weitere irische Internetprovider zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten mit der Musikindustrie folgen werden, begrüßte der deutsche Bundesverband der Musikindustrie, dass das Modell der »abgestuften Antwort« nach Frankreich und England nun auch in Irland praktiziert werde. Der Versand von Warnhinweisen in Verbindung mit Sanktionen sei ein effizienter Weg zur Eindämmung der Internetpiraterie, so Stefan Michalk, Geschäftsführer des Verbandes. Gleichzeitig betonte man die Notwendigkeit einer Umsetzung dieses Konzepts in Deutschland, da der deutschen Kreativwirtschaft andernfalls im internationalen Vergleich ein Wettbewerbsnachteil drohe. Erst in der vergangenen Woche hatten sich Internetwirtschaft und Politik auf dem Gipfeltreffen der deutschen Internetprovider beim Bundesjustitzministerium gegen eine gesetzliche Einführung eines derartigen Modells ausgesprochen (vgl. Meldung vom 29. Januar 2009), weil insbesondere auch Zweifel an seiner datenschutzrechtlichen Zulässigkeit bestehen.

Dokumente:

• Meldung IFPI vom 29. Januar 2009
• Pressemitteilung Bundesverband der Musikindustrie vom 30. Januar 2009

Institutionen:

• Bundesverband der Musikindustrie
• Eircom