Zu den Meldungen:
Jahresbericht von Jugendschutz.net
Das Kompetenzzentrum Jugenschutz.net hat den Jahresbericht 2023 zum Stand des Jugendschutzes im Internet vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass künstliche Intelligenz die Risiken für Kinder und Jugendliche im Netz deutlich verschärft. ... [mehr]
Beteiligung an Konzertmitschnitten auf TikTok nun möglich
Die Gesellschaft für die Wahrnehmung von Veranstalterrechten hat mit der Video-Plattform TikTok eine Lizenzvereinbarung getroffen, wodurch TikTok in Zukunft für die Mitschnitte von Konzerten Pauschalzahlungen leisten werde. Es berichtet ... [mehr]
Entscheidung des OLG Hamburg
Das Oberlandesgericht Hamburg hat in einem weiteren »Rammstein-Verfahren« zugunsten des Klägers – hier des Rammstein-Schlagzeugers Christoph Schneider – entschieden. LTO fasst die Entscheidung im Eilverfahren zusammen ... [mehr]
Zwischenfazit der Gesellschaft für Freiheitsrechte
In einem Interview mit Netzpolitik.org zieht Jürgen Bering für die Gesellschaft für Freiheitsrechte ein Zwischenfazit, was sich seit Inkrafttreten des Digital Services Acts insbesondere zum Schutz der Nutzer:innen bei der Verwendung ... [mehr]
Untersuchung von AlgorithmWatch zeigt weiterhin erhebliche Defizite
Die Organisation AlgorithmWatch hat in einer Untersuchung getestet, wie KI-Chatbots Fragen zu den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland beantworten. Zwar hätten sich die untersuchten Chatbots im Vergleich zu früheren Untersuchungen ... [mehr]
Wie funktioniert der neue Beschwerdemechanismus?
Netzpolitik.org stellt vor, wie die neue Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Digitale-Dienste-Gesetz funktioniert. Sie ist ein weiterer Weg, um sich gegen eine Entscheidungen einer Online-Plattform zu wehren.
Nachdem ... [mehr]
BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an
In dem Rechtsstreit um ein antisemitisches Kirchenrelief an der Wittenberger Stadtkirche hat das Bundesverfassungsgericht die gegen die vorangegangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs eingelegte Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen ... [mehr]
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog von Eugen Stoica
In einem zweiteiligen Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog erläutert Eugen Stoica, was unter der sogenannten »Rights Retention Strategy« zu verstehen ist. Ziel der »Strategie der Rechteeinbehaltung« sei es, das ... [mehr]
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Paula Rhein-Fischer
In einem Beitrag auf dem Verfassungsblog setzt sich Paula Rhein-Fischer mit dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts aus der vergangenen Woche zum »Compact«-Verbot auseinander. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass das Gericht das Spannungsfeld ... [mehr]
Gastkommentar auf LTO von Wolfgang Schulz
In einem Gastkommentar auf LTO lobt Wolfgang Schulz den »Balanceakt« zwischen dem Schutz des Rechtsstaates und der Gewährleistung der grundrechtlich garantierten Freiheiten, den der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts aus der vergangenen ... [mehr]
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