Zu den Meldungen:
Fehlender Tarifabschluss mit Kabelbetreibern und rückläufige Erträge bei Tonträgern sind Hauptgründe
Für das Geschäftsjahr 2007 hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um 2,83 Prozent zu verzeichnen. Wie die Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
Abo-Modell gewährt Nutzung auch nach Ablauf der Subskriptionszeit
Was sich bereits angedeutet hatte, hat sich nun bestätigt: Der Handyhersteller Nokia und das Musikunternehmen Sony BMG haben sich auf eine Nutzung dessen Musik-Repertoires für das Nokia-Angebot »Comes With Music« geeinigt. Darüber ... [mehr]
LG Zwickau: Keine Entscheidung in der Sache, sondern Fehlen der Passivlegitimation
Im Rechtsstreit um die Nennung des Klarnamens eines ehemaligen informellen Mitarbeiters (IM) des vormaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR im Rahmen einer Ausstellung über die Tätigkeit von informellen Mitarbeitern in der DDR hat das Landgericht ... [mehr]
21.04.2008; 16:19 Uhr
GVU bilanziert weiter Erfolge im Kampf gegen illegale Vertriebsnetze im Internet
GVU bilanziert weiter Erfolge im Kampf gegen illegale Vertriebsnetze im Internet
Jahresbericht 2007: »Ziel der Unterbindung von Wiederholungstaten wird erreicht«
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) setzt weiter auf den verstärkten Kampf gegen vernetzte Tätergruppen im Internet im Kampf gegen die Verletzung geistigen Eigentums. Denn ca. 90 Prozent der Urheberrechtsverletzungen ... [mehr]
EuGH: Keine Verletzung durch bloße Gebrauchsüberlassung oder öffentliches Zeigen ohne Benutzungsmöglichkeit
Eine Verbreitung an die Öffentlichkeit »in sonstiger Weise« des Originals des Werks oder von Werkstücken gem. der Informationsgesellschaft-Richtlinie liegt nur bei einer Übertragung des Eigentums vor; nicht ausreichend ist die ... [mehr]
Richter schwenken auf Sichtweise des OLG ein
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hat am 18.4.2008 vier Unterlassungsklagen des Pharmaunternehmens Grünenthal GmbH und des Vaters eines Contergan-geschädigten Kindes gegen den WDR-Film »Eine einzige Tablette« über den Contergan-Skandal ... [mehr]
Französischer Privatsender TF1 fordert 100 Mio. Schadensersatz
Der französische Privatsender TF1 hat eine Schadensersatzklage über 100 Mio. EUR gegen die Internet-Videoplattform »YouTube« vor dem Tribunal de Grande Instance de Paris eingereicht. Wie »Les Echos« am 16.4.2008 meldet, ... [mehr]
Varianten für Lotto-Angebote, Spielvermittler und Onlinegewinnspiele beurteilt
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat vier Konzepte von Unternehmen als positiv bewertet, dass diese den gesetzlichen Anforderungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) gerecht werden. Soweit bestimmte Telemedien nur geschlossenen ... [mehr]
Diskussion um Definition des Funktionsauftrags und Drei-Stufen-Test setzt sich fort
Seit Ende März liegt eine erste Entwurfsfassung zum 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor, mit dem der rechtliche Rahmen für die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gezogen werden soll, und seitdem erhitzen ... [mehr]
11.04.2008; 11:32 Uhr
Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Rechte im Kampf gegen Produktpiraterie
Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Rechte im Kampf gegen Produktpiraterie
Auch in der Aussprache bleiben Drittauskunftsanspruch und die Abmahnkostendeckelung umstritten - Kritik und Zustimmung bei Betroffenen
Erwartungsgemäß hat das Plenum des Deutschen Bundestages das »Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« mit den Stimmen der Regierungskoalitionen von CDU/CSU und SPD. Dagegen stimmten die Fraktionen ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.