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Zu den Meldungen:


30.10.2008; 19:13 Uhr
Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenz zurück
Konsortium kommt Aufforderung der ZAK nach
Rund drei Wochen nachdem der Anbieter Mobile 3.0 durch die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) zur Rückgabe der Lizenzen für die Ausstrahlung von Handy-TV aufgefordert worden war (vgl. Meldung vom 9. Oktober ... [mehr]
 
Einigung zur Buchsuche sei »Trojanisches Pferd«
Der Börsenverein des deutschen Buchhandels hat die Einigung von Google mit der US-amerikanische Autorenvereinigung Authors Guild und der Association of American Publishers (AAP) im Rechtsstreit um den Dienst »Google Book Search« (vgl. ... [mehr]
 
Erfolgreiche Entwicklung des deutschen Films gewürdigt
Das Image des deutschen Films habe nach Ansicht von Bernd Neumann eine erfolgreiche Entwicklung erlebt und sei so gut, wie schon lange nicht mehr, so der Kulturstaatsminister anlässlich der »Medientage München«. Das zeige schon die ... [mehr]
 
Langjähriges Gerichtsverfahren soll durch Vergleich beendet werden
Im Rechtsstreit um »Google Book Search« (vgl. Meldung vom 20. Oktober 2005) haben die Authors Guild, die Association of American Publishers und Google nach zweijährigen Verhandlungen eine Einigung erzielt. Bei seiner Digitalisierung von ... [mehr]
 
Ausführungen der Vorinstanz zum »gewerblichen Ausmaß« werden betätigt
Nachdem das Landgericht Köln in einer der ersten Entscheidungen zum urheberrechtlichen Drittauskunftsanspruch gemäß § 101 Abs. 1 und 2 UrhG die Deutsche Telekom AG im Wege einer einstweiligen Anordnung zur Auskunft über Kundendaten ... [mehr]
 
LG München I: Namens- und Markenrechte stehen nicht entgegen
Der Comedy-Künstler Michael »Bully« Herbig hat erfolglos gegen die Veröffentlichung eines Computerspiels mit dem Titel »Bully - die Ehrenrunde« geklagt, mit dem er nicht in Verbindung gebracht werden wollte. Das Landgericht ... [mehr]
 
Bundesgerichtshof lehnt Klage von Schauspieler Karsten Speck ab
Die »Bild«-Zeitung durfte in einem mit Fotoaufnahmen illustrierten Artikel über den Haftausgang des Schauspielers Karsten Speck berichten. Das entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 28. Oktober, mit dem der die Unterlassungsklage ... [mehr]
 
Stellungnahme des Verbandes sei ein »Schnellschuss« gewesen
Der Kölner Verleger Alfred Neven DuMont kritisiert in einem Schreiben an den Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, die Stellungnahme des Verbandes zur Einigung der Ministerpräsidenten auf die ... [mehr]
 
Rückblickende Bewertungen des Gesetzes fallen unterschiedlich aus
Das US-amerikanische Urheberrechtsgesetz, das die Vorgaben der WIPO-Verträge umsetzen und rechtliche Rahmenbedingungen für das Internetzeitalter aufstellen sollte, trat vor zehn Jahren in Kraft. Am 28. Oktober 1998 wurde es vom damaligen US-Präsidenten ... [mehr]
 
Öffentlich-rechtliche Sender sollen Rechteinhaber an ihren Internetaktivitäten beteiligen
Nach der Zustimmung der Ministerpräsidenten der Länder zu den Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages (vgl. Meldung vom 23. Oktober 2008) weist die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) auf eine im Entwurf enthaltene Protokollnotiz ... [mehr]
 

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