Zu den Meldungen:
»Ausreichend Sparpotential, um Gebührenerhöhung zu vermeiden«
Ende der vergangenen Woche hatte ZDF-Intendant Markus Schächter die Werbung im Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteidigt - die Antwort der Privaten ließ nicht lange auf sich warten. Am 3.3.2008 warf der Präsident ... [mehr]
Teilweise noch offen ist die Einbindung regionaler Programmangebote
Dem Plattformbetreiber Mobile 3.0 sind in fast allen Bundesländern die entsprechenden Frequenzen zum geplanten Versuchsbetrieb des mobilen Fernsehens im DVB-H-Standard zugewiesen worden. Nachdem die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) ... [mehr]
29.02.2008; 13:35 Uhr
Private Anbieter und Neumann betonen Bedeutung der Digitalisierung für Hörfunk
Private Anbieter und Neumann betonen Bedeutung der Digitalisierung für Hörfunk
Kulturstaatsminister: »Radio ist Kulturgut« - Frequenzhandel daher nicht akzeptabel
Nicht nur das Fernsehen mit Blick auf das Internet, sondern auch das Radio ist durch die Digitalisierung besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Dies betonte der Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 28.2.2008 in einem Gespräch mit Vertretern der ... [mehr]
29.02.2008; 11:56 Uhr
Parteiübergreifende Kritik an EU-Mitteilung zu »Online-Inhalten im Binnenmarkt«
Parteiübergreifende Kritik an EU-Mitteilung zu »Online-Inhalten im Binnenmarkt«
Union, SPD und die Grünen: Verwertungsgesellschaften haben besondere Rolle bei der Förderung kultureller Vielfalt
Die Europäische Kommission muss die Aussagen der »UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen« beachten. Dieser Ansicht sind Bundestagsabgeordnete von Union, SPD und Bündnis 90/Die ... [mehr]
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
28.02.2008; 10:58 Uhr
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
BVerfG erklärt Online-Durchsuchung in NRW für verfassungswidrig und stößt dabei überwiegend auf Zustimmung
Der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme, der sog. »Online-Durchsuchung«, ist aufgrund des damit verbundenen schwerwiegenden Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht ... [mehr]
Kein & Aber sieht eigene Publikation in neuer Übersetzung frei von rechtlichen Zweifeln
Der Rechtsstreit um die rechtmäßige Lizenzierung der Verlagsrechte an dem Roman »Moskau - Petuski« (Reise nach Petuschki) von Venedikt Erofeev ist beendet. In einem Urteil vom 29. Januar 2008 stellte das Tribunal de Grande Instance ... [mehr]
LG Berlin weist Widerspruch gegen einstweilige Verfügung zurück - Verlag kündigt Rechtsmittel an
Der Abdruck von Fotos von Angehörigen des als »Kannibale von Rotenburg« bekannten verurteilten Mörders Armin Meiwes sowie von Auszügen aus dem Gerichtsgutachten bleibt weiterhin untersagt. Dies entschied laut »newsroom.de« ... [mehr]
Studie belegt »nur geringen Mehrwert« durch eine rein marktorientierte Frequenzvergabe
»Eine rein marktorientierte Verteilung des Frequenzspektrums im UHF-Bereich führt zu keinem erheblichen Mehrwert«. Diesen Schluss zieht der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) aus einer am 27.2.2008 vorgelegten Studie ... [mehr]
Missachtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Kulturgut kritisiert
Als Kompetenzüberschreitung kritisierte der WDR-Rundfunkrat am 25.2.2008 das EU-Konsultationsverfahren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Definition der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und für ... [mehr]
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