Zu den Meldungen:
Musikindustrie und Kulturstaatsminister Neumann loben Gleichbehandlung mit Musikkomponisten
Die von der Europäischen Kommission angekündigte Verlängerung der Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre stößt bei Musikindustrie und Politik auf ein positives Echo. Der Vorstoß von EU-Binnenmarkt-Kommissar ... [mehr]
Stärkere Beteiligung von TV-Sendern - Stärkung des finanziellen Situation von Produzenten - mehr Fördermittel für Videoauswertung
Eine stärkere Förderung des Kinofilms und sowie die Ausweitung der Fördermittel im Wege einer nutzungsbezogenen Zahlungsverpflichtung aller Auswertungsstufen empfehlen die deutschen Produzenten im Rahmen der anstehenden Novellierung des ... [mehr]
15.02.2008; 09:38 Uhr
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in »Altfällen« nicht wettbewerbswidrig
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in »Altfällen« nicht wettbewerbswidrig
BGH: Urteil des BVerfG vom März 2006 lässt wettbewerbsrechtliche Relevanz von § 284 StGB bis zu diesem Zeitpunkt entfallen
Das Angebot von Sportwetten mit festen Gewinnquoten im Zeitraum zwischen Januar 2003 bis Dezember 2005, für die ihnen in Deutschland eine behördliche Erlaubnis nicht erteilt worden war, war nicht wettbewerbswidrig. Dies entschied der I. Zivilsenat ... [mehr]
EU-Binnenmarktkommissar McCreevy plant außerdem neue Konsultation zu Urheberrechtsabgaben
Die Europäische Kommission will vorschlagen, die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen des Tonträgers verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag will EU-Binnenmarktkommissar Charlie Mc ... [mehr]
Privatsender erhebt Einspruch gegen Bußgelder der LMK: »ARD und ZDF drohen keine Geldbußen«
Werden private Rundfunkanbieter bei Verstößen gegen das Jugendschutzbestimmungen gegenüber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benachteiligt? Dieser Ansicht ist wohl der Privatsender Sat.1 und will sie daher nach Angaben ... [mehr]
LG München I gibt Schadensersatzklage der ehemaligen Freundin statt
Der Schriftsteller Maxim Biller und sein Verlag Kiepenheuer & Witsch müssen 50.000 EUR Schmerzensgeld an die ehemalige Freundin Billers wegen der identifizierenden Darstellung ihrer Biographie im Roman »Esra« zahlen. Dies entschied ... [mehr]
Schadensersatzklage gegen RTL und ProSiebenSat.1 wird geprüft - Streik bei französischen Öffentlich-Rechtlichen angekündigt
Für eine Beteiligung der privaten Sender an den Einnahmen durch Rundfunkgebühren sprach sich der Geschäftsführer der RTL2 Fernsehen GmbH & Co. KG, Jochen Starke in einem Interview mit dem »Handelsblatt« aus. So seien ... [mehr]
Kommission will Nutzen und Verbesserungsbedarf im digitalen Umfeld eruieren
Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation über den Schutz gegen die Piraterie bei Zugangsberechtigungssystemen durch. Wie sie am 11.2.2008 mitteilte, will sie die dadurch zusammengetragenen Informationen für ... [mehr]
Bannereinblendungen begründen Störerhaftung hinsichtlich Wettbewerbsverstoß des Webseiten-Betreibers
Der Telekommunikationsanbieter Arcor haftet wegen seiner Bannerwerbung auf der Website einer illegalen Tauschbörse nach den Grundsätzen der Störerhaftung für die vom Betreiber der Website begangenen Wettbewerbsverstöße. ... [mehr]
Positionen zur Novellierung des FFG und der Fortschreibung des DFFF
Das deutsche Filmförderungsgesetz (FFG) soll erklärtermaßen novelliert und an die technischen Entwicklungen angepasst werden. Derzeit in Arbeit ist ein entsprechender Referentenentwurf; erste Hinweise zu möglichen inhaltlichen Anpassungen ... [mehr]
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