Zu den Meldungen:
06.02.2008; 14:18 Uhr
EU-Parlamentarier gegen Einsatz von Internet-Filtern bei Urheberrechtsverletzungen
EU-Parlamentarier gegen Einsatz von Internet-Filtern bei Urheberrechtsverletzungen
Dänisches Gericht ordnet Sperrung von »Piratebay.org« an
Internet-Service-Provider (ISP) droht voraussichtlich keine Initiative seitens der Europäischen Union, die sie letztlich verpflichten könnte, netzseitig Filtersoftware einzubauen, um so Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verhindern. Wie ... [mehr]
Kammergericht: Keine Rechtfertigung durch Schranken des Urheber- oder Verfassungsrechts
Der umfassende Abdruck zweier Briefe von Günter Grass durch die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) verletzt den Schriftsteller in seinem Veröffentlichungsrecht gem. § 12 UrhG und ist durch keine gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen ... [mehr]
Kombination von Subskription und Open-Access für zwei Jahre
Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) und der Wissenschaftsverlag Springer Science+Business Media haben sich auf einen neuen Lizenzvertrag zur Nutzung der Onlineplattform »SpringerLink« geeinigt. Wie die beiden Parteien übereinstimmend am ... [mehr]
DJV begrüßt BGH-Entscheidung zur Vergütungshöhe für Urheber
In Reaktion auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Höhe der Urheberrechtsvergütung auf Multifunktionsgeräte - siehe Meldung vom 31.1.2008 - warnt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikationswirtschaft und ... [mehr]
Kulturrat sieht »mediale Massenverrohung« erreicht
Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten der RTL-Castingshow »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) gerät der Privatsender immer mehr in die Kritik. Wie »sat+kabel« am 2.2.2008 meldete, hatte der Vorsitzende ... [mehr]
Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Aufführung eines Theaterstücks und Romanveröffentlichung
Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Aufführung eines Theaterstücks sowie die Veröffentlichung eines autobiographischen Romans, mit denen die Verletzung des (postmortalen) Persönlichkeitsrechts gerügt wurde, sind erfolglos geblieben. ... [mehr]
01.02.2008; 10:11 Uhr
Brüssel leitet Vertragsverletzungsverfahren wegen Glücksspielstaatsvertrag ein
Brüssel leitet Vertragsverletzungsverfahren wegen Glücksspielstaatsvertrag ein
VPRT, bwin und Deutscher Lottoverband fordern Änderungen zugunsten private Anbieter
Die Europäische Kommission verlangt Auskunft von Deutschland über den Glücksspielstaatsvertrag, auf den sich die Bundesländer Ende 2006 geeinigt hatten und der zum 1.1.2008 in Kraft getreten ist. Wie die Kommission am 31.1.2008 mitteilte, ... [mehr]
Urheberschaft an Aufzeichnungen auf Diktat aus dem Jenseits?
Dem Problem der Urheberschaft an Aufzeichnungen, die auf Anweisung einer »Geisterstimme« niedergeschrieben worden sind, widmet sich Dr. Dr. Rainer Erlinger auf die Gewissensfrage im »SZ-Magazin« vom 31.1.2008.
Dokumente: ... [mehr]
31.01.2008; 12:48 Uhr
Multifunktionsgeräte unterliegen gesetzlich festgelegter Vergütungspflicht gem. § 54 d UrhG
Multifunktionsgeräte unterliegen gesetzlich festgelegter Vergütungspflicht gem. § 54 d UrhG
BGH-Entscheidung hat Wirkung für Rechtslage bis zum 31.12.2007
Multifunktionsgeräte mit festem Vorlageglas unterliegen nach der bis zum 31.12.2007 geltenden Rechtslage einer urheberrechtlichen Vergütungshöhe gemäß der Anlage II zu § 54 d UrhG. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) ... [mehr]
Warner/Chappell Music vereinfacht mit »PEDL« Lizenzierung seines Repertoires
Der Musikverlag Warner/Chappell Music (WCM) hat sich mit drei europäischen Verwertungsgesellschaften auf ein Modell zur europaweiten Lizenzierung seines anglo-amerikanischen Verlagskatalogs für digitale Rechte geeinigt. Wie die GEMA am 30.1.2008 ... [mehr]
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