Zu den Meldungen:
Bundesregierung und Länder gegen EU-Regulierungsbehörde - Beck und ARD sehen weiterhin Rundfunkprivileg in Gefahr - VPRT sieht erste Ansätze in richtige Richtung
Das am vergangenen Dienstag beratene und vorgestellte »Telekom-Reformpaket« der Europäischen Kommission stößt bei Politik und Rundfunkanstalten vornehmlich auf Kritik. Die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding will ... [mehr]
VG Wort: »Urteil hat keinerlei Relevanz« - BITKOM sieht sich wiederum bestätigt
Alles bleibt beim Alten. Zumindest hinsichtlich der Haltung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf) zur Frage, ob PC-Drucker einer urheberrechtlichen Vergütungspflicht unterfallen oder nicht. Wie bereits im Januar so entschied ... [mehr]
14.11.2007; 09:03 Uhr
Bewegung im Streit zwischen Verlagen und Öffentlich-Rechtlichen um Online-Angebote
Bewegung im Streit zwischen Verlagen und Öffentlich-Rechtlichen um Online-Angebote
Stadelmaier: Möglicherweise Public-value-Test anwenden - ARD-Mediathek in Teilen kritisch
Seit Monaten stehen die neuen Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Kreuzfeuer der Kritik. Dabei ist den Zeitungs- und Zeitschriftenverlegern vor allem die ihrer Ansicht nach expandierende Berichterstattung auf den Websites ... [mehr]
BGH: Einzelfallabwägung kann nicht für noch unbekannte Bilder erfolgen
Einem Zeitschriftenverlag kann nicht untersagt werden, »im Kern« gleichartige Bilder wie vorgerichtlich beanstandet zu veröffentlichen. Dies entschied der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 13. November 2007 in zwei Urteilen (Az. ... [mehr]
Kommissarin Reding will EU-Regulierungsbehörde und flexiblen Frequenzhandel
Anlässlich der heutigen Beratung einer zweiten Mitteilung der Europäischen Kommission zur »Überprüfung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste« (TK-Review) hat die zuständige EU-Kommissarin ... [mehr]
SG Köln: »Schöpferische Leistungen auf niedrigem Niveau ausreichend«
Die Jury-Mitglieder der Sendung »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) sind künstlerisch tätig, weshalb deren Arbeitgeber RTL die Pflichtabgaben in die Künstlersozialkasse zu zahlen verpflichtet ist. Dies entschied das Sozialgericht ... [mehr]
Vertreter von Verwertungsgesellschaft und der Videoplattform zufrieden über Einigung
Die Videoportal »YouTube« und die Verwertungsgesellschaft Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) haben sich über die Nutzung des GEMA-Weltrepertoires musikalischer Werke ... [mehr]
Die Opposition und elf Abgeordnete der Großen Koalition stimmten dagegen
Der Deutsche Bundestag hat am 9.11.2007 wie erwartet das »Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung« (BT-Dr. 16/5846) mit 366 Stimmen zu 156 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen verabschiedet; dabei stimmten elf Abgeordnete ... [mehr]
Einreichtermine am 22.2. und 13.6.2008
Die Europäische Kommission hat mit ihrem Aufruf 19-2007 ihre Richtlinien für die TV-Ausstrahlungs-Förderung modifiziert. Wie die MEDIA Desk Deutschland mitteilte, können unabhängige Produzenten für Fernsehprogramme, die eine ... [mehr]
Veranstaltung des IUM zu Persönlichkeitsrechten in den Medien und neuen Entwicklungen in der Rechtsprechung
Den »Persönlichkeitsrechten in den Medien« widmete sich die diesjährige Veranstaltung des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) am 9.11.2007 im Rahmen der Medientage München 2007. Um diesem umfassenden Thema gerecht ... [mehr]
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