Zu den Meldungen:
LG München I: Vielzahl von Fakten sind gemeinfrei, im Übrigen keine prägenden Übereinstimmungen
Die Unterlassungs- und Schadensersatzklage gegen die Autorin Andrea Maria Schenkel und ihren Verlag Edition Nautilus wird mit aller Wahrscheinlichkeit abgewiesen. Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht München I (LG München ... [mehr]
Verband der Schriftsteller übt Kritik - Verlag schließt Rechtsmittel gegen Urteil des LG München I nicht aus
Als eine »Zensur des Zasters« geißelt der Bundesvorsitzende des Verbands deutscher Schriftsteller (VS) in ver.di, Imre Török, die Verurteilung des Schriftstellers Maxim Biller und seines Verlages Kiepenheuer & Witsch auf ... [mehr]
KJM spricht Beanstandung aus gegen vier Sendungen im Nachmittagsprogramm
100.000 EUR Bußgeld drohen dem privaten Fernsehsender RTL wegen Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen in vier Wiederholungssendungen von »Deutschland sucht den Superstar« (DSDS) zahlen. Wie die Kommission für Jugendmedienschutz ... [mehr]
Karlsruher Richter verweisen Beschwerdeführer auf die Ausschöpfung des Rechtswegs
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die seit dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflichtigkeit von neuartigen Empfangsgeräten als unzulässig zurückgewiesen. Wie die »Rundfunkgebührenzahler ... [mehr]
Musikindustrie und Kulturstaatsminister Neumann loben Gleichbehandlung mit Musikkomponisten
Die von der Europäischen Kommission angekündigte Verlängerung der Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre stößt bei Musikindustrie und Politik auf ein positives Echo. Der Vorstoß von EU-Binnenmarkt-Kommissar ... [mehr]
Stärkere Beteiligung von TV-Sendern - Stärkung des finanziellen Situation von Produzenten - mehr Fördermittel für Videoauswertung
Eine stärkere Förderung des Kinofilms und sowie die Ausweitung der Fördermittel im Wege einer nutzungsbezogenen Zahlungsverpflichtung aller Auswertungsstufen empfehlen die deutschen Produzenten im Rahmen der anstehenden Novellierung des ... [mehr]
15.02.2008; 09:38 Uhr
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in »Altfällen« nicht wettbewerbswidrig
Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in »Altfällen« nicht wettbewerbswidrig
BGH: Urteil des BVerfG vom März 2006 lässt wettbewerbsrechtliche Relevanz von § 284 StGB bis zu diesem Zeitpunkt entfallen
Das Angebot von Sportwetten mit festen Gewinnquoten im Zeitraum zwischen Januar 2003 bis Dezember 2005, für die ihnen in Deutschland eine behördliche Erlaubnis nicht erteilt worden war, war nicht wettbewerbswidrig. Dies entschied der I. Zivilsenat ... [mehr]
EU-Binnenmarktkommissar McCreevy plant außerdem neue Konsultation zu Urheberrechtsabgaben
Die Europäische Kommission will vorschlagen, die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler von 50 auf 95 Jahre nach Erscheinen des Tonträgers verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag will EU-Binnenmarktkommissar Charlie Mc ... [mehr]
Privatsender erhebt Einspruch gegen Bußgelder der LMK: »ARD und ZDF drohen keine Geldbußen«
Werden private Rundfunkanbieter bei Verstößen gegen das Jugendschutzbestimmungen gegenüber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten benachteiligt? Dieser Ansicht ist wohl der Privatsender Sat.1 und will sie daher nach Angaben ... [mehr]
LG München I gibt Schadensersatzklage der ehemaligen Freundin statt
Der Schriftsteller Maxim Biller und sein Verlag Kiepenheuer & Witsch müssen 50.000 EUR Schmerzensgeld an die ehemalige Freundin Billers wegen der identifizierenden Darstellung ihrer Biographie im Roman »Esra« zahlen. Dies entschied ... [mehr]
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