Zu den Meldungen:
Kommission stimmt zu - EU-Parlament kann nun in zweiter Lesung entscheiden
Nachdem die EU-Kulturminister sich mit dem Europäischen Parlament im Mai 2007 auf einen Kompromiss bei der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie verständigt hatten, hat nun auch der Rat der Europäischen Union dem Gemeinsamen Standpunkt ... [mehr]
VPRT, Die Linke und FDP mit ihren Resümees zur Entscheidung der Ministerpräsidenten
Ende vergangener Woche haben sich die Ministerpräsidenten der Länder geeinigt, sich bei der Reform der Rundfunkfinanzierung nur noch auf die Modelle der Haushaltsabgabe sowie einer »vereinfachten Rundfunkgebühr« zu konzentrieren. ... [mehr]
»Kulturwirtschaft ist Motor für Beschäftigung in Deutschland«
»»Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa stärken«, unter diesem etwas sperrigen Titel verbirgt sich ein Antrag, dem der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung ... [mehr]
EU-Kommission: Kein Anreizeffekt und Verstoß gegen Technologieneutralität - ANGA sieht sich bestätigt, LfM erwägt Klage
Als nicht mit dem EG-Beihilferecht vereinbar stuft die Europäische Kommission die in Nordrhein-Westfalen (NRW) geplante Förderung von privaten Rundfunkveranstaltern, damit diese ihre Programme in NRW über das DVB-T-Netz verbreiten. Nach ... [mehr]
Betreiber des BitTorrent-Trackers verhaftet
Nach fast zweijährigen, von Interpol koordinierten Ermittlungen ist die Peer-to-peer-Tauschbörse für Musikdateien »OiNK« vom Netz genommen worden. Wie die British Phonographic Industry (BPI) am 23.10.2007 mitteilte, nahm die ... [mehr]
WDR-Rundfunkrat fordert Bereichsausnahme für Rundfunk
Zum wiederholten Mal warnt der WDR-Rundfunkrat vor den Überlegungen der Europäischen Kommission anlässlich der Revision des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (TK-Review). Die Kommission verfolge dabei ... [mehr]
ARD bestreitet Existenz von Hörfunkrechten: Berichterstattung ist Teil der Grundversorgung
Aus Gerüchten wurde Gewissheit: Wie laut »Sat+Kabel« ein Sprecher der Kirch-Gruppe am 22.10.2007 mitteilte, ist die Sirius Sport Media GmbH (Sirius) auch mit der Vermarktung der Hörfunkrechte der Fußball-Bundesliga beauftragt. ... [mehr]
22.10.2007; 10:33 Uhr
Altersverifikationssystem »ueber18.de« für Erotik-Angebote im Internet ist unzureichend
Altersverifikationssystem »ueber18.de« für Erotik-Angebote im Internet ist unzureichend
BGH: »Personal- oder Reisepassnummer sind keine effektive Barriere für den Zugang Minderjähriger« - KJM sieht sich bestätigt
Die Zugänglichmachung pornographischer Internet-Angebote unter bloßer Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer genügt nicht den jugendschutzrechtlichen Anforderungen; auch das zusätzliche Erfordernis einer Kontobewegung sowie ... [mehr]
Kulturstaatsminister hält bei Übersetzervergütung Solidarfonds für anspruchsvolle Bücher für sinnvoll
»Die Buchpreisbindung sichert die Qualität und Vielfalt der Verlage sowie des Buchangebots und ermöglicht den Autoren ein vertretbares Einkommen«, dies zeige nach Ansicht von Kulturstaatsminister Bernd Neumann und seines Parteifreunds ... [mehr]
Rundfunkfinanzierung: Haushaltsabgabe oder vereinfachte Rundfunkgebühr haben Nase vorn
Der 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) scheint auf einem guten Weg zu sein. Wie »Digitalfernsehen.de« am 17.10.2007 meldete, zeigte sich der Chef der Hessischen Staatskanzlei Stefan Grüttner optimistisch , dass der Vertrag ... [mehr]
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