Zu den Meldungen:
Reduzierung der Sperrfristen für Auswertung, mehr Fördermittel für Drehbuchautoren, weniger für die Referenzfilmförderung
Der Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat am 5.3.2008 den bereits im Vorfeld diskutierten und für den Februar angekündigten Vorentwurf zur Novellierung des Filmförderungsgesetzes (FFG) vorgelegt. Bis zum 18.3.2008 können nun ... [mehr]
06.03.2008; 10:01 Uhr
Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie: Vertreter der Großen Koalition beraten noch
Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie: Vertreter der Großen Koalition beraten noch
Offen, ob Beschlussfassung noch vor Sommerpause
Am 20.6.2007 hatte der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung »zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums«, seitdem waren jedoch keine Fortschritte mehr ... [mehr]
Kürzung der Fördermittel für Drehbücher, mehr Mittel für Projektfilmförderung, gesetzliche Abgabepflicht für TV-Sender
Eine gesetzliche Abgabenpflicht für alle Nutzer von Spiel- und Dokumentarfilmen, eine geänderte Aufteilung der Fördermittelverwendung sowie Modifikationen im Detail bei den Rechtelaufzeiten im Fernsehen - dies sind einige der Vorschläge ... [mehr]
»Ausreichend Sparpotential, um Gebührenerhöhung zu vermeiden«
Ende der vergangenen Woche hatte ZDF-Intendant Markus Schächter die Werbung im Programm der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verteidigt - die Antwort der Privaten ließ nicht lange auf sich warten. Am 3.3.2008 warf der Präsident ... [mehr]
Teilweise noch offen ist die Einbindung regionaler Programmangebote
Dem Plattformbetreiber Mobile 3.0 sind in fast allen Bundesländern die entsprechenden Frequenzen zum geplanten Versuchsbetrieb des mobilen Fernsehens im DVB-H-Standard zugewiesen worden. Nachdem die Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) ... [mehr]
29.02.2008; 13:35 Uhr
Private Anbieter und Neumann betonen Bedeutung der Digitalisierung für Hörfunk
Private Anbieter und Neumann betonen Bedeutung der Digitalisierung für Hörfunk
Kulturstaatsminister: »Radio ist Kulturgut« - Frequenzhandel daher nicht akzeptabel
Nicht nur das Fernsehen mit Blick auf das Internet, sondern auch das Radio ist durch die Digitalisierung besonderen Herausforderungen ausgesetzt. Dies betonte der Kulturstaatsminister Bernd Neumann am 28.2.2008 in einem Gespräch mit Vertretern der ... [mehr]
29.02.2008; 11:56 Uhr
Parteiübergreifende Kritik an EU-Mitteilung zu »Online-Inhalten im Binnenmarkt«
Parteiübergreifende Kritik an EU-Mitteilung zu »Online-Inhalten im Binnenmarkt«
Union, SPD und die Grünen: Verwertungsgesellschaften haben besondere Rolle bei der Förderung kultureller Vielfalt
Die Europäische Kommission muss die Aussagen der »UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen« beachten. Dieser Ansicht sind Bundestagsabgeordnete von Union, SPD und Bündnis 90/Die ... [mehr]
Schächter: Anderenfalls drohen höhere Rundfunkgebühren und Abhängigkeit der Sender von Politik wächst
»Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring«. Mit diesen Worten fasste der ZDF-Intendant Markus Schächter am 29.2.2008 seine ablehnende Haltung gegen den in der letzten Zeit wiederholt geforderten ... [mehr]
28.02.2008; 10:58 Uhr
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
»Neues« Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
BVerfG erklärt Online-Durchsuchung in NRW für verfassungswidrig und stößt dabei überwiegend auf Zustimmung
Der heimliche Zugriff auf informationstechnische Systeme, der sog. »Online-Durchsuchung«, ist aufgrund des damit verbundenen schwerwiegenden Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht ... [mehr]
Kein & Aber sieht eigene Publikation in neuer Übersetzung frei von rechtlichen Zweifeln
Der Rechtsstreit um die rechtmäßige Lizenzierung der Verlagsrechte an dem Roman »Moskau - Petuski« (Reise nach Petuschki) von Venedikt Erofeev ist beendet. In einem Urteil vom 29. Januar 2008 stellte das Tribunal de Grande Instance ... [mehr]
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