Zu den Meldungen:
Rechtsstreit beendet - Flachdecken bleibt erhalten
Die Flachdecken in den Untergeschossen des Berliner Hauptbahnhofs bleiben erhalten. Diese Regelung ist Teil eines umfassenden Vergleichs, den die Beteiligten, die Deutsche Bahn AG als Bauherrin und der Architekt des Hauptbahnhofs, Meinhard von Gerkan, ... [mehr]
Kommission hält Modell für nicht vereinbar mit EG-Beihilferecht
Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) hat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof eingereicht gegen eine Entscheidung der Europäischen Kommission, mit der sie die in Nordrhein-Westfalen geplante Förderung von terrestrischem ... [mehr]
LG Düsseldorf sieht umfassende Handlungspflichten für geboten an
Der Internet-Webhoster RapidShare AG haftet für die durch seine Kunden begangenen Urheberrechtsverletzungen. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf) durch Urteil vom 23.1.2008 (Az. 12 O 246/07 - Veröffentlichung in ... [mehr]
KEF-Bericht zu Rundfunkgebühren steht weiter in der Diskussion
Der Vorschlag der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die monatlichen Rundfunkgebühren ab 2009 um 95 Cent zu erhöhen, sorgt weiter für Diskussionen. Auch wenn nach Ansicht des medienpolitischen Sprechers ... [mehr]
KJM: »Nachdrücklicher Appell an Selbstkontrolle der Anbieter erfolgreich«
Die privaten TV-Anbieter RTL, Sat.1, Vox, Das Vierte, kabel eins und RTL2 wollen Sendezeitbeschränkungen auch bei ihren Teletextseiten einführen und zukünftig erotische Inhalte nur noch zwischen 22:00 und 6:00 Uhr anbieten. Wie die Kommission ... [mehr]
24.01.2008; 10:10 Uhr
Keine Verantwortlichkeit von Access-Provider für Inhalte von Webseiten im Internet
Keine Verantwortlichkeit von Access-Provider für Inhalte von Webseiten im Internet
OLG Frankfurt a. M.: Keine Ausdehnung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht
Ein Access-Provider ist grundsätzlich nicht verantwortlich für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG Frankfurt a. M.) durch Beschluss vom 22.1.2008 ... [mehr]
23.01.2008; 11:55 Uhr
BVerfG präzisiert Anforderungen für Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen
BVerfG präzisiert Anforderungen für Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen
DFJV begrüßt Entscheidung der Karlsruher Richter: »Stärkung der Position der Presse«
Ein Anspruch auf Abdruck einer Gegendarstellung bei mehrdeutigen Äußerungen besteht nur dann, wenn sich bei verdeckten Äußerungen eine im Zusammenspiel der offenen Aussagen enthaltene zusätzliche eigene Aussage dem Leser als ... [mehr]
22.01.2008; 09:47 Uhr
Vorgeschlagene Anpassung der Rundfunkgebühren provoziert unterschiedliche Reaktionen
Vorgeschlagene Anpassung der Rundfunkgebühren provoziert unterschiedliche Reaktionen
ZDF insgesamt zufrieden, ARD sieht sich benachteiligt, VPRT fordert »Einstieg in den Ausstieg aus der Werbung«
Wie erwartet hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit ihrem 16. Bericht am 21.1.2008 vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr um 95 Cent auf nunmehr 17,98 EUR monatlich anzuheben. Dabei entfallen von der Gebührenerhöhung ... [mehr]
Melichar: »BGH-Ansicht widerspricht herrschender Rechtsauffassung«
Verfassungsbeschwerde will die VG Wort gegen das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 6.12.2007 einlegen. Darin hatte der BGH entschieden, dass Drucker nach bis zum 31.12.2007 geltendem Recht keinem Zahlungsanspruch auf angemessene Vergütung von ... [mehr]
Bauer fordert unabhängige Sendefenster als Beitrag zur Förderung der kulturellen Vielfalt
Deutschsprachige Nachwuchsfilmer sollen durch ein eigenes Sendefenster bei privaten Rundfunkveranstaltern gefördert werden. Diese Ansicht vertrat der Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS), Gerd Bauer, im Rahmen einer Podiumsdiskussion am ... [mehr]
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