Zu den Meldungen:
Neue Regelungen u. a. bei Pauschalvergütung, Wissenschaftsschranken und Einräumung unbekannter Nutzungsarten
Wie vom Bundesministerium der Justiz (BMJ) in Aussicht gestellt wird das »Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft«, der so genannte »Zweite Korb« zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Das vom ... [mehr]
Gutachten und KJM sehen Verbesserungsbedarf bei Jugendschutzprogrammen im Internet
»Die Einrichtung der Kommission für Jugendschutz (KJM) zur Vereinheitlichung der Jugendschutzentscheidungen bei den Landesmedienanstalten hat sich als erfolgreich erwiesen«. Zu diesem Ergebnis gelangt eine Evaluierung des deutschen Jugendschutzmodells ... [mehr]
Ordnungsstrafen zwischen 12,5 und 125 Mio. EUR drohen
Einen weiteren Erfolg gegen illegale Angebote von Musikdateien, Filmen und Software im Internet hat die italienische Guardia di Finanza in der Provinz Mailand zu verzeichnen. Im Rahmen ihrer Operation »Genux« und durch technische Unterstützung ... [mehr]
Maßnahmen zur Verbesserungen der Flächenabdeckung angekündigt
Die derzeitige Entwicklung im deutschen Breitbandmarkt ist positiv. Zu dieser Einschätzung gelangte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze (CDU). Um ca. 4,8 Mio. sei die Zahl ... [mehr]
Software-Update führt zu schwerwiegenden Nachteilen bei der Auffindbarkeit in Senderliste
Einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot durch den Set-Top-Boxen-Hersteller TechniSat zu Lasten des Programmveranstalters RTL II hat die Gemeinsame Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten (GSDZ) festgestellt. Die Beschwerde von RTL ... [mehr]
Kommission stimmt zu - EU-Parlament kann nun in zweiter Lesung entscheiden
Nachdem die EU-Kulturminister sich mit dem Europäischen Parlament im Mai 2007 auf einen Kompromiss bei der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie verständigt hatten, hat nun auch der Rat der Europäischen Union dem Gemeinsamen Standpunkt ... [mehr]
VPRT, Die Linke und FDP mit ihren Resümees zur Entscheidung der Ministerpräsidenten
Ende vergangener Woche haben sich die Ministerpräsidenten der Länder geeinigt, sich bei der Reform der Rundfunkfinanzierung nur noch auf die Modelle der Haushaltsabgabe sowie einer »vereinfachten Rundfunkgebühr« zu konzentrieren. ... [mehr]
»Kulturwirtschaft ist Motor für Beschäftigung in Deutschland«
»»Die Kultur- und Kreativwirtschaft als Motor für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa stärken«, unter diesem etwas sperrigen Titel verbirgt sich ein Antrag, dem der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung ... [mehr]
EU-Kommission: Kein Anreizeffekt und Verstoß gegen Technologieneutralität - ANGA sieht sich bestätigt, LfM erwägt Klage
Als nicht mit dem EG-Beihilferecht vereinbar stuft die Europäische Kommission die in Nordrhein-Westfalen (NRW) geplante Förderung von privaten Rundfunkveranstaltern, damit diese ihre Programme in NRW über das DVB-T-Netz verbreiten. Nach ... [mehr]
Betreiber des BitTorrent-Trackers verhaftet
Nach fast zweijährigen, von Interpol koordinierten Ermittlungen ist die Peer-to-peer-Tauschbörse für Musikdateien »OiNK« vom Netz genommen worden. Wie die British Phonographic Industry (BPI) am 23.10.2007 mitteilte, nahm die ... [mehr]
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