Zu den Meldungen:
Erfolgsaussichten in zweiter Instanz?
Die Erfolgsaussichten in dem Rechtsstreit zwischen einem sächsischen Imker und dem Moderator Jan Böhmermann um die Verwendung des Namens und des Bildes Böhmermanns zur Bewerbung eines Honigs erläutert Linda Kuschel im Interview ... [mehr]
Klage auf »Entschädigung« in Höhe von ca. 160 Millionen Euro
Eine Britin hat den Streaminganbieter Netflix auf »Entschädigung« in Höhe von ca. 160 Millionen Euro wegen »seelischer Qual, Verlust der Lebensfreude und Verlust von Einkommen« ... [mehr]
Relevante JuMiKo-Beschlüsse
Über eine Auswahl der Beschlüsse der 95. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 5. und 6. Juni 2024 berichtet beck aktuell. Die Justizminister:innen fassten u.a. verschiedene Beschlüsse zur strafrechtlichen Handhabe ... [mehr]
Urteil des LG Karlsruhe
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom heutigen Tage den Redakteur des Radiosenders Radio Dreyeckland, der in einem Onlineartikel das Archiv der mittlerweile verbotenen Vereinigung linksunten.indymedia verlinkt haben soll, freigesprochen. Darüber ... [mehr]
Beitrag auf LTO
In einem Gastbeitrag auf LTO zeigt Thomas Busch am Beispiel des »Sylt-Videos« auf, welche rechtlichen Möglichkeiten Urheber:innen haben, sich gegen die politische Vereinnahmung ihrer Werke zu wehren.
Das »Sylt-Video« ... [mehr]
Eilentscheidung des OVG NRW
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Beschluss vom 5. Juni 2024 im einstweiligen Verfahren entschieden, dass der Spitzenkandidat für die Europawahl der Partei »Bündnis Sahra Wagenknecht« zur ARD-Sendung ... [mehr]
Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Plattformen sei denkbar
Der Verband der Südwestdeutschen Zeitungsverleger hält eine Kooperation mit den »Öffentlich-Rechtlichen« im Bereich der Online-Mediatheken für möglich – sofern zuvor andere Hürden beseitigt würden. ... [mehr]
Beiträge auf dem Verfassungsblog
Zwei aktuelle Beiträge auf dem Verfassungsblog befassen sich mit dem Digital Services Acts (DSA). Dabei werden die »Soft-Law-Bezüge« sowie der »Notice-and-Take-Down-Mechanismus« des Gesetzes genauer untersucht.
Tahireh ... [mehr]
04.06.2024; 19:09 Uhr
Demokratischer Einfluss von »Digitalriesen« und staatliche Handlungsmöglichkeiten
Demokratischer Einfluss von »Digitalriesen« und staatliche Handlungsmöglichkeiten
Beitrag auf LTO
Die Rechtsanwält:innen Chan-jo Jun und Dr. Jessica Flint setzen sich in einem Beitrag auf LTO mit dem demokratischen Einfluss von »Digitalriesen« wie die Online-Plattform TikTok auseinander. Die Autor:innen plädieren ... [mehr]
Entscheidung des EuGH
Mit Urteil vom 30. Mai 2024 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass EU-Mitgliedstaaten Online-Diensten, die in einem anderen Mitgliedstaat niedergelassen sind, keine zusätzlichen Verpflichtungen auferlegen dürfen (C-662/22 bis ... [mehr]
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