Zu den Meldungen:
Kommission fordert Verhaltenskodexe für Inhalte- und Serviceanbietern - Vorschlag für Einsatz von Filtersoftware
Um einen einfacheren und schnelleren Zugang zu Musik, Filmen und Spielen via Internet gewährleisten, sollen Inhalteanbieter, Telekommunikationsunternehmen und Internet-Diensteanbieter enger zusammenarbeiten. Dieser Ansicht ist die Europäische ... [mehr]
Neues Urheberrecht und Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft - Warner und Sony verzichten auf Kopierschutz bei Musiktiteln - Einstellungen von Ermittlungen gegen Journalisten
Seit dem 1. Januar 2008 gelten die Änderungen des »Zweiten Korbes« zum Urheberrechtsgesetzes. Nach einer Beratungszeit von rund vier Jahren sind nun die geänderten Regelungen zum Vergütungssystems, zu den unbekannten Nutzungsarten ... [mehr]
20.12.2007; 12:48 Uhr
100%iger Zuschlag auf Honorar für fehlende Namensnennung bei Buchveröffentlichung zulässig
100%iger Zuschlag auf Honorar für fehlende Namensnennung bei Buchveröffentlichung zulässig
LG Köln: Grundsätze für Lichtbildner können auf Buchbranche übertragen werden
Die Verdopplung des vereinbarten Honorars für eine Buchveröffentlichung bei einer unterbliebenen Urhebernennung stellt eine billige Entschädigung dar. Dies entschied das Landgericht Köln (LG Köln) in einem Urteil vom 29.11.2007 ... [mehr]
Hohe Wettbewerbsdynamik im Telekommunikationsmarkt - Telekom soll Auftragsstau bei Wettbewerbern beenden
»Bemerkenswerte Erfolge« verzeichnet der Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA), Matthias Kurth, bei dem Ziel seiner Behörde, den Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt im Sinne der Verbraucher zu steigern und zugleich Infrastrukturinvestitionen ... [mehr]
Hauptprogramme der Öffentlich-Rechtlichen werden auf DVB-H-Plattform unverschlüsselt und entgeltfrei ausgestrahlt
Auf eine unverschlüsselte und barrierefreie Übertragung der beiden Hauptprogramme von ARD und ZDF auf der DVB-H-Plattform für mobilen Fernsehempfang haben sich der Plattformbetreiber Mobile 3.0 und die öffentlich-rechtlichen Sender ... [mehr]
18.12.2007; 18:29 Uhr
Rüge des Presserats für Berichterstattung über Umgehungssoftware von Kopierschutz
Rüge des Presserats für Berichterstattung über Umgehungssoftware von Kopierschutz
DVD-Beilage mit »halblegalen Top-Tools« ist Verstoß gegen Verantwortung der Presse gegenüber dem LEser
Als mit dem Pressekodex nicht vereinbar rügte der Deutsche Presserat die Berichterstattung der Computerzeitschrift »PC Praxis« in der Ausgabe 7/2007, die die einschlägige Software zur Umgehung von Kopierschutzmechanismen zum Gegenstand ... [mehr]
17.12.2007; 10:19 Uhr
Belgische Must-carry-Regelung kann durch kulturpolitische Erwägungen gerechtfertigt sein
Belgische Must-carry-Regelung kann durch kulturpolitische Erwägungen gerechtfertigt sein
EuGH: Einschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs muss aber nach transparenten und objektiven Kriterien erfolgen
Die Erteilung des nach belgischen Vorschriften vergebenen »Must-carry-Status'« an Rundfunkveranstalter kann durch die Kulturpolitik des Mitgliedstaates gerechtfertigt sein, wenn damit der pluralistische Charakter des Fernsehprogrammangebots ... [mehr]
LG Frankfurt a. M. weist Antrag für einstweilige Verfügung zurück, Antragsteller sieht Jugendschutz in Gefahr
Der Telekommunikationsanbieter Arcor AG & Co. KG muss vorerst nicht seinen Kunden den Zugang zu den Seiten »google.de« und »google.com« sperren. Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) hat am 5.12.2007 einen ... [mehr]
IVD erwirkt einstweilige Verfügung beim LG München I gegen Mobilfunkunternehmen
Das Landgericht München I hat es dem Mobilfunkunternehmen und DSL-Anbieter O2 untersagt, Eigenwerbung in solchen Internet-Tauschbörsen zu schalten, in denen nachweislich jugendgefährdende Medien zum Download bereitgestellt werden. Eine ... [mehr]
»Vertragsrecht gewährt Urhebern keine angemessene Vergütung - keine EU-weiten Lizenzen, sondern 'Geflecht' aus Gegenseitigkeitsverträgen«
Mit dem Schlussbericht der Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland« beschäftigte sich der Deutsche Bundestag in seiner Plenarsitzung am 13.12.2007. Nach über vierjähriger Arbeit hat das Gremium eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen ... [mehr]
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