Zu den Meldungen:
Staatsanwaltschaften in Berlin, Frankfurt und Hamburg betreiben Verfahren weiter
Anders als die Münchner Staatsanwaltschaft, die ihre Ermittlungen gegen vier Journalisten der »Süddeutschen Zeitung« anlässlich ihrer Berichterstattung über die Arbeit des BND-Untersuchungsausschusses am 10.8.2007 eingestellt ... [mehr]
Musikkonzern plant fünfmonatigen Testlauf, »iTunes«-Angebot weiter mit DRM
Die zu dem Medienkonzern Vivendi gehörende Universal Music Group will von Ende August an für fünf Monate den Online-Verkauf von DRM-freien Musikdateien im Internet testen. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) unter Berufung ... [mehr]
Verstöße gegen Jugendschutzbestimungen vor allem im Tagesprogramm
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) sieht Verbesserungsbedarf bei der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen durch die privaten Rundfunkveranstalter. In ihrem 2. Bericht über die Durchführung der Bestimmungen ... [mehr]
Verbesserungen im Detail angedeutet: Streichung der Förderobergrenze?
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zeigte sich angetan von den Auswirkungen des Anfang 2007 aufgelegten Deutschen Filmförderungsfonds (DFFF) auf die deutsche Filmindustrie. Anlässlich eines Besuchs des »Studio Babelsberg« ... [mehr]
Jüngste Ermittlungsverfahren gegen Journalisten bringen Koalition zum Überdenken ihrer ablehnenden Haltung
Die Diskussion um Gesetzesänderungen zum Schutz der Presse gewinnt wieder an Fahrt. Anlass hierfür sind die jüngsten Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen 17 Journalisten, die aus geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses ... [mehr]
Einigungsvorschlag sieht 15 EUR Abgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte vor
Die Herstellerindustrie von Personal Computern (PCs) sieht sich zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe ausgesetzt. Hintergrund hierfür ist ein Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ... [mehr]
»Kein Konzept ist derzeit zulasssungsfähig«
Die Einführung von mobilem Fernsehen im DVB-H-Standard scheint sich weiter zu verzögern. Wie der »Standard« am 7.8.2007 berichtet, haben die Landesmedienanstalten im Rahmen eines länderübergreifend ausgeschriebenen Pilotprojekts ... [mehr]
Musikverleger wollen ihre Rechte wahren
Die National Music Publishers' Association (NMPA) ist der Sammelklage gegen den Video-Plattformbetreiber YouTube und dessen Eigner, der Google Inc. beigetreten. Wie die Vereinigung der amerikanischen Musikverleger am 6.8.2007 mitteilte, sei sie sehr besorgt ... [mehr]
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde eines privaten Hörfunkveranstalters ab
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat einstimmig eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweisung von Rundfunkfrequenzen für sogenannte Lernradios in Baden-Württemberg durch Beschluss vom 31.7.2007 nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 1 ... [mehr]
Vorstand weist auf Bedeutung der Rechtsprechung hin
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist weiterhin erfolgreich in ihrem Bestreben, Internet-Zugangsvermittler zum so genannten »Usenet« zu bekämpfen, deren Angebote ... [mehr]
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