Zu den Meldungen:
Keine Einigung bei Fragen der Abrechnung und des Tarifs erzielt
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat die mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) im Januar 2007 geschlossenen Verträge ... [mehr]
Gesetzesänderungen stellen alle Beteiligten vor Herausforderungen - Uneinigkeit aber bei der Frage, zu wessen Lasten
Die unbekannten Nutzungsarten im Urheberrecht und die Organisation der Rechteverwaltung waren das Thema des diesjährigen Münchner Symposions zum Film- und Medienrecht, veranstaltet vom Institut für Urheber- und Medienrecht am 29.6.2007. ... [mehr]
BNetzA erlässt Regulierungsverfügung zur TAL
Im Streit um die mit der Novellierung des deutschen TKG verbundene Möglichkeit, »neue Märkte« befristet von einer Regulierung freizustellen, hat die Europäischen Kommission nun als letztes Mittel am 27.6.2007 beschlossen, Klage ... [mehr]
ARD rechtfertigt neue Strategie mit Mehrwert für die Gesellschaft
Die in der letzten Woche angekündigten Pläne der ARD, digitale Plattformen und Verbreitungswege offensiv für eigene Inhalte zu nutzen, stößt auf immer größeren Widerstand bei den privaten Rundfunkveranstaltern. Laut ... [mehr]
... aber kein Abschluss noch in diesem Jahr
Die Mitgliedstaaten der World Intellectual Property Organization (WIPO) haben sich darauf geeinigt, die Beratungen über ein »Internationales Abkommen zum Schutz der Rechte von Rundfunkunternehmen und Kabelsendern an gesendeten Programmen und ... [mehr]
Klare rechtliche Grundlage für Aufsichtsmaßnahmen gefordert
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) will Gewinnspiele im Fernsehen und ihre Auflösungen transparenter machen sowie die Chancengleichheit der Mitspieler gewährleisten. Zu diesem Zweck hat sie am 26.6.2007 neue Regeln verabschiedet. ... [mehr]
Brüssel geht vorgeschlagene Regulierungsverfügung der BNetzA nicht weit genug
Einen angemessenen Netzzugang und gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer fordert die Europäische Kommission beim Übergang zum Breitbandnetz der nächsten Generation (Glasfasernetze). In europaweit einheitlicher und ... [mehr]
Pharmaunternehmen legt Verfassungsbeschwerde ein, Eilanträge sollen zeitnahe Ausstrahlungen verhindern
Das Pharmaunternehmen Grünenthal GmbH hat Verfasssungsbeschwerde gegen die Urteile des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (OLG Hamburg) vom 10.4.2007 eingelegt, mit denen einstweilige Verfügungen gegen Schlüsselszenen des WDR-Zweiteilers ... [mehr]
25.06.2007; 11:31 Uhr
GSPWM: Prüfgruppen für »Beratungs-TV«, Sexclips via Satellit und »Geldshow« bei N24
GSPWM: Prüfgruppen für »Beratungs-TV«, Sexclips via Satellit und »Geldshow« bei N24
Trennungsgebot bei Spartenprogrammen mehrheitlich beachtet
Die Gemeinsame Stelle Programm, Werbung und Medienkompetenz der Landesmedienanstalten (GSPWM) hat mehrere Prüf- und Arbeitsgruppen eingerichtet, um mögliche Verstöße gegen Werbebestimmungen zu untersuchen. Wie sie am 21.6.2007 miteilte, ... [mehr]
Amerikaner wollen wieder Webcasting einbeziehen
Das von der World Intellectual Property Organisation (WIPO) angestrebte »Internationale Abkommen zum Schutz der Rechte von Rundfunkunternehmen und Kabelsendern an gesendeten Programmen und audiovisuellem Rohmaterial« (Broadcasting Treaty) ... [mehr]
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