Zu den Meldungen:
16.10.2007; 10:05 Uhr
DJV: »Schleunige Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums«
DJV: »Schleunige Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums«
Forderung nach doppelter Lizenzgebühr als Schadensersatzart bekräftigt
Auf eine baldige Beschlussfassung des Deutschen Bundestags bei der Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie dringt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV). So helfe der im »Gesetzentwurf zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen ... [mehr]
Neues Gemeinschaftsunternehmen soll Sendelizenz beantragen - BKartA will Vermarktungsmodell prüfen
Das Produktionsunternehmen, das ab 2009 die fertigen Fernsehbouquets der Spiele der Ersten und Zweiten Fußball-Bundesliga herstellt, soll hierfür zudem über eine eigene Sendelizenz verfügen. Dies meldete »Stern.de« am ... [mehr]
Grund: »Falsche Behauptungen in SZ-Artikel über Suhrkamp«
Der Suhrkamp-Verlag will vorerst keine Anzeigen in der »Süddeutschen Zeitung« schalten. Laut der Druckausgabe des Berliner »Tagesspiegels« vom 12.10.2007 gab der Sprecher des Verlags, Thomas Sparr, als Grund hierfür den ... [mehr]
Je stärker die Übereinstimmung zwischen Abbild und Urbild, desto schwerer die Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts
Die Verbreitung des Romans »Esra« von Maxim Biller bleibt wegen der besonders schweren Verletzung des Persönlichkeitsrechts verboten, soweit dies die Darstellungen der Titelfigur betrifft, in der sich die ehemalige Freundin des Autors ... [mehr]
FDP fordert Ausgestaltung von Onlineportalen mit Augenmaß - VPRT want vor Benachteiligung der Privaten in RÄStV
Aus Anlass des vom Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages veranstalteten Expertengesprächs am 11.10.2007 haben die die beiden Medienexperten der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz, die öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Brüssel fordert Notifizierung aller Landesausführungsgesetze und droht mit Vertragsverletzungsverfahren
Die Europäische Kommission erhebt weiterhin Bedenken gegen den von den Ministerpräsidenten der Bundesländer Ende 2006 beschlossenen Glücksspielstaatsvertrag, der derzeit von den Landesparlamenten noch jeweils ratifiziert werden muss, ... [mehr]
Grüne warnen mit Blick auf Radsport vor Folgen fehlender Distanz
Die Einigung zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und dem Kirch-Unternehmen KF15, wonach Kirch die Übertragungsrechte an den Spielen der Fußball-Bundesliga zu vermarkten, ohne diese aber zu erwerben, stößt bei Journalisten ... [mehr]
FAZ und SZ wehren sich gegen »Ersetzung ihrer Originalrezensionen« durch Internetanbieter
Voraussichtlich am 13.11.2007 wird das Berufungsurteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG Frankfurt) ergehen, mit dem es über die Klage der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) und der »Süddeutschen Zeitung« ... [mehr]
ARD-Chef Raff gegen Ausdehnung der Kontrollkompetenzen der GVK
»Wer die Mediathek verbietet, raubt den Zuschauern die Programme, die mit ihren Gebührengeldern finanziert sind«. Mit diesen Worten verteidigte der SWR-Intendant Peter Boudgoust laut »Digitalfernsehen.de« gegenüber dem ... [mehr]
RIAA hofft auf Signalwirkung, EFF sieht einen Einzelfall
Zu einem Schadensersatz von insgesamt 220.000 Dollar hat das Bezirksgericht Duluth im US-Bundesstaat Minnesota eine Nutzerin der Internet-Tauschbörse »KaZaA« wegen der rechtswidrigen Zugänglichmachung von 24 urheberrechtlich geschützten ... [mehr]
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