Zu den Meldungen:
Verstöße gegen Jugendschutzbestimungen vor allem im Tagesprogramm
Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) sieht Verbesserungsbedarf bei der Einhaltung von Jugendschutzbestimmungen durch die privaten Rundfunkveranstalter. In ihrem 2. Bericht über die Durchführung der Bestimmungen ... [mehr]
Verbesserungen im Detail angedeutet: Streichung der Förderobergrenze?
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zeigte sich angetan von den Auswirkungen des Anfang 2007 aufgelegten Deutschen Filmförderungsfonds (DFFF) auf die deutsche Filmindustrie. Anlässlich eines Besuchs des »Studio Babelsberg« ... [mehr]
Jüngste Ermittlungsverfahren gegen Journalisten bringen Koalition zum Überdenken ihrer ablehnenden Haltung
Die Diskussion um Gesetzesänderungen zum Schutz der Presse gewinnt wieder an Fahrt. Anlass hierfür sind die jüngsten Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen 17 Journalisten, die aus geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses ... [mehr]
Einigungsvorschlag sieht 15 EUR Abgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte vor
Die Herstellerindustrie von Personal Computern (PCs) sieht sich zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe ausgesetzt. Hintergrund hierfür ist ein Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ... [mehr]
»Kein Konzept ist derzeit zulasssungsfähig«
Die Einführung von mobilem Fernsehen im DVB-H-Standard scheint sich weiter zu verzögern. Wie der »Standard« am 7.8.2007 berichtet, haben die Landesmedienanstalten im Rahmen eines länderübergreifend ausgeschriebenen Pilotprojekts ... [mehr]
Musikverleger wollen ihre Rechte wahren
Die National Music Publishers' Association (NMPA) ist der Sammelklage gegen den Video-Plattformbetreiber YouTube und dessen Eigner, der Google Inc. beigetreten. Wie die Vereinigung der amerikanischen Musikverleger am 6.8.2007 mitteilte, sei sie sehr besorgt ... [mehr]
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde eines privaten Hörfunkveranstalters ab
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat einstimmig eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ausweisung von Rundfunkfrequenzen für sogenannte Lernradios in Baden-Württemberg durch Beschluss vom 31.7.2007 nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 1 ... [mehr]
Vorstand weist auf Bedeutung der Rechtsprechung hin
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ist weiterhin erfolgreich in ihrem Bestreben, Internet-Zugangsvermittler zum so genannten »Usenet« zu bekämpfen, deren Angebote ... [mehr]
02.08.2007; 18:29 Uhr
Online-Archivierung identifizierender Wortberichterstattung über Straftäter zulässig?
Online-Archivierung identifizierender Wortberichterstattung über Straftäter zulässig?
OLG Frankfurt a.M. bejaht bei marginaler Namensnennung Zulässigkeit
Die Rechtsprechung zur Online-Archivierung von Artikeln mit identifizierender Berichterstattung über Straftäter bleibt weiter uneinheitlich. Nachdem das Landgericht Hamburg im Juni 2007 sowie das Oberlandesgericht Hamburg in einem Prozesskostenhilfeverfahren ... [mehr]
01.08.2007; 10:42 Uhr
Keine Auskunft über dynamische IP-Adresse im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Keine Auskunft über dynamische IP-Adresse im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
AG Offenburg: »Upload von wenigen Musikdateien im Internet ist Bagatellkriminalität«
Wegen Unverhältnismäßigkeit hat das Amtsgericht Offenburg (AG Offenburg) die Anordnung gegen einen Internet Service Provider abgelehnt, Auskunft über den Inhaber eines Anschlusses zu geben, dem zu einen bestimmten Zeitpunkt eine bestimmte ... [mehr]
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