Zu den Meldungen:
DMV flexibel bei Einsatz von DRM, will aber keine Kulturflatrate
Das Music-on-Demand-Angebot des Internetanbieters StayTuned verletzt die Urheberrechte von Künstlern und Tonträgerunternehmen. Wie die Deutschen Phonoverbände am 24.5.2007 mitteilten, erging jüngst eine entsprechende Entscheidung des ... [mehr]
24.05.2007; 18:21 Uhr
Kein Schadensersatz für Künstler von Mauerbild wegen dessen Weitergabe als Staatsgeschenk
Kein Schadensersatz für Künstler von Mauerbild wegen dessen Weitergabe als Staatsgeschenk
Bundesrepublik Deutschland haftet nicht Verletzung von Urheberrechten
Der bildende Künstler eines Mauerbildes kann von der Bundesrepublik Deutschland keinen Schadensersatz verlangen, weil diese die entsprechenden drei Mauersegmente mit dem Bild ohne seine Zustimmung und Namensnnenung an die UNO verschenkt hat. Dies ... [mehr]
Äußerung macht nicht Urheberschaft an Koboldfigur streitig, sondern ist durch Meinungsfreiheit gedeckt
Die Äußerung über der Notwendigkeit einer Freundin für »Pumuckl« durch die Zeichnerin der Figur stellt keinen Eingriff in das Urheberpersönlichkeitsrecht der Schöpferin der literarischen Vorlage dar. Dies entschied ... [mehr]
Bayerische Justizministerin weist auf Konsequenzen des Telekommunikationsüberwachungsgesetzes hin
Als unerwünschte Nebenfolge des Gesetzentwurfs der Bundesregierung »zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG« (TKÜ-Gesetz, ... [mehr]
Verlinkung auf Urheberrechte verletzende Drittseiten kann aber Mitstörerhaftung begründen
Die Darstellung von in urheberrechtsverletzender Weise auf Drittseiten dargestellten Fotos in Form von »thumbnails« durch den Suchmaschinenbetreiber Google verstößt nicht gegen US-amerikanisches Urheberrecht. Dies entschied der ... [mehr]
Amerikaner müssen aber dafür eigene Musikverlagkataloge veräußern
Die geplante Übernahme des Musikverlagsgeschäfts der deutschen Bertelsmann Music Group (BMG) durch die US-amerikanische Universal Music Group kann erfolgen. Wie die Europäische Kommission am 22.5.2007 bekannt gab, sei eine entsprechende ... [mehr]
Bundesdatenschutzbeauftragter ferner für Begrenzung auf Verletzungen im geschäftlichen Verkehr
Gegen einen Wegfall des Richtervorbehalts beim Auskunftsanspruch hat sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, ausgesprochen. Die von Anbietern von Telekommunikationsdiensten gespeicherten Daten, die ... [mehr]
»Brüssel will bereits vor Abschluss des TK-Reviews vollendete Tatsachen schaffen«
Sehr kritisch sieht der Rundfunkrat des WDR die Pläne der Europäischen Kommission, bisher ausschließlich vom Rundfunk genutzte Sendefrequenzen für den freien Markt zugänglich zu machen. Am 20.2.2007 hatte Brüssel ihre Mitteilung ... [mehr]
Vorlagepflicht von Plattformverträgen für Fernsehveranstalter
In einer Meldung vom 10.5.2007 mit dem Titel »KEK: Plattformbetreiber unterliegen medienkonzentrationsrechtlicher Kontrollpflicht« berichteten wir darüber, dass die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) zukünftig ... [mehr]
LG Hamburg entscheidet zugunsten der Filmfassung
Auch die von der Grünenthal GmbH im Streit um den WDR-Zweiteiler »Contergan - Eine einzige Tablette« zuletzt erwirkten einstweiligen Verfügungen gegen die Filmfassung (siehe Meldung vom 16.3.2007) hat das Landgericht Hamburg (LG ... [mehr]
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