Zu den Meldungen:
Kommissionsempfehlungen für mehr Wettbewerb stoßen auf Kritik
Die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandter Schutzrechte vor dem Hintergrund der Forderung der Europäischen Kommission nach mehr Transparenz und Wettbewerb unter den europäischen Verwertungsgesellschaften war eines der Themen ... [mehr]
»Sparprogramm der Verlage« - Übersetzervereinigung fordert stattdessen höhere Grundhonorare
Eine baldige Einigung von Übersetzern und Publikumsverlagen über die angemessene Vergütung von Übersetzungen ist weiterhin nicht in Sicht. Auf seiner Jahresversammlung lehnte der Verband deutschsprachiger Übersetzer literarischer ... [mehr]
Flexibler Einsatz von Finanzmitteln auch im Bereich der Telemedien erforderlich
Gegen eine dauerhaft statische Begrenzung der Aufwendungen für die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich der NDR-Rundfunkrat ausgesprochen. Einem einstimmig gefassten Beschluss zufolge vertrage es sich nach Ansicht des ... [mehr]
26.01.2007; 11:59 Uhr
Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums scharf kritisiert
Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums scharf kritisiert
»Deckelung der Abmahnkosten benachteiligt Urheber bei der Durchsetzung seiner Rechte«
Der von der Bundesregierung am 24.1.2007 beschlossene Gesetzentwurf »zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums« ist auf die Kritik der Musikwirtschaft und der Anwaltschaft gestoßen. Nach Ansicht des Geschäftsführers ... [mehr]
Ausschreibungen für Handy-TV via DVB-H in naher Zukunft, Start noch 2007
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat am 24.1.2007 die Eckpunkte für die länderübergreifende Erprobung mobiler Rundfunkdienste im DVB-H-Standard beschlossen. Wie sie am 25.1.2007 mitteilte, seien hierbei die zahlreichen ... [mehr]
Zuschuss erfolgte für den Erwerb nicht technologieneutraler Digitaldecoder
Die von der italienischen Regierung in den Jahren 2004-2005 gewährten Beihilfen für den Erwerb von Digitaldecodern stellten eine unzulässige Wettbewerbsverfälschung dar. Dies entschied die Europäische Kommission am 24.1.2007 fest, ... [mehr]
BITKOM sieht sich bestätigt, VG Wort misst Urteil keine Bedeutung zu
PC-Drucker unterliegen nicht der Vergütungspflicht gem. § 54 a UrhG. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf durch Urteil vom 23.1.2007 (Az. I-20 U 38/06 - Veröffentlichung in der ZUM folgt).
Wie der Bundesverband Informationswirtschaft, ... [mehr]
LG Hamburg untersagt Bewerbung und Dienst selbst - Betreiber sieht Dienst nicht als betroffen an
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) geht weiter gegen illegale Musikangebote im Internet vor. Am 18.1.2007 erwirkte sie eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg ... [mehr]
24.01.2007; 20:20 Uhr
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums
Auskunftsanspruch gegen Dritte, Deckelung von Abmahnkosten bei einfach gelagerten Urheberrechtsverletzuungen
Die Bundesregierung hat am 24.1.2007 den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen, mit dem Inhabern geistigen Eigentums verbesserte rechtliche Instrumentarien zum Schutz vor Produktpiraterie an die Hand gegeben werden soll. ... [mehr]
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen FAZ
Die »FAZ« darf zwei Briefe des Schriftstellers und Nobelpreisträgers Günter Grass nicht ohne dessen Zustimmung veröffentlichen. Dies entschied das Landgericht Berlin (LG Berlin) am 23.1.2007 durch Urteil (Az. 16 O 908/06 - Veröffentlichung ... [mehr]
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