Der Radio-Recorder-Dienst Mp3flat.com ist derzeit gesperrt. Wie die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) am 22.2.2207 mitteilte, konnte sie den Provider des Dienstes veranlassen, den Zugang zu unterbrechen. Dies rechtfertige sich aus zwei einstweiligen Verfügungen des Landgerichts Köln vom 29.1. und 20.2.2007, wonach sowohl die zunächst kostenpflichtige als auch die anschließende, nach Angaben der Betreiber kostenfreie Version des Angebots unzulässig seien. Nach Auskunft der GEMA ist es bislang noch nicht zu einer Einigung für die Lizenzierung des Dienstes gekommen. Der Webdienst Mp3flat.com schnitt bislang automatisiert Radioprogramme mit und bot die so entstandenen Kopien von Musikwerken im mp3-Format zum Download an. Die GEMA sah darin einen Verstoß gegen die von ihr wahrgenommenen Urheberrechte von Komponisten, Textautoren und Musikverleger, da so massenhaft auf illegale Weise monatlich bis zu 30.000 Musiktitel den Besuchern der Website zur Verfügung gestellt worden seien. Die Betreiber hingegen sahen ihr Angebot aufgrund der Unentgeltlichkeit durch § 53 UrhG als gedeckt an. Wie der Rechtsanwalt der Betreiber gegenüber dem Institut für Urheber- und Medienrecht erklärte, steht zudem nächste Woche die Verhandlung einer Klage der Musikindustrie gegen den Onlinedienst an, der aber bereits für März ankündigte, den Betrieb wiederaufnehmen zu wollen.

Dokumente:

• Pressemitteilung der GEMA vom 22.2.2207

Institutionen:

• GEMA