Zu den Meldungen:
Empfehlung von freiwilligen Vereinbarungen zwischen Bibliotheken und Rechteinhabern als beste Lösung erwartet
Im Rahmen ihrer Initiative »i2010 - eine Europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung« verspricht sich die Europäische Kommission Anregungen von Experten bei der Frage, wie die von Brüssel angestrebte ... [mehr]
18.04.2007; 12:01 Uhr
RapidShare: »Gericht soll über Reichweite von Prüfungspflichten von Webhostern entscheiden«
RapidShare: »Gericht soll über Reichweite von Prüfungspflichten von Webhostern entscheiden«
Webhosting-Anbieter klagt gegen GEMA auf negative Feststellung der Verantwortlichkeit für illegale Inhalte
Eine gerichtliche Klärung des Umfangs von Überwachungspflichten so genannter Webhosting-Dienste strebt der Webhoster RapidShare AG an. Wie das Unternehmen am 18.4.2007 mitteilte, habe es vor dem Landgericht Düsseldorf eine negative Feststellungsklage ... [mehr]
Suchmaschinenbetreiber will Software zum Herausfiltern von urheberrechtsverletzenden Inhalten installieren
Mit seinem Angebot, ein Filterprogramm bei »YouTube« zu installieren, das Urheberrechtsverletzungen automatisch erkennen soll, hofft der Mutterkonzern des Videoportals, die Google Inc., auf ein Einlenken des Medienkonzerns Viacom International ... [mehr]
17.04.2007; 18:18 Uhr
Analoge Anwendung des § 5 UrhG auf Datenbanken gem. § 87 a UrhG mit Europarecht vereinbar?
Analoge Anwendung des § 5 UrhG auf Datenbanken gem. § 87 a UrhG mit Europarecht vereinbar?
BGH beschließt Vorlage an den EuGH
Die Frage, ob die analoge Anwendung des § 5 UrhG, wonach auch Datenbankwerke mit amtlichen Charakter urheberrechtlich gemeinfrei sind, auf Datenbanken, die dem Sui-generis-Schutz gem. §§ 87 a ff. UrhG unterfallen, mit Europarecht vereinbar ... [mehr]
ICANN soll internationaler Aufsicht unterliegen - Einschränkung der Abfrage von Whois-Daten?
Mit ihrem gemeinsamen Antrag »Weiterentwicklung des Adressraums im Internet« setzen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD dafür ein, dass neue Top-Level-Domains (TLD) für regionale und urbane Gemeinschaften in Deutschland ... [mehr]
13.04.2007; 10:34 Uhr
LG München I verhandelt mündlich über einstweilige Verfügung von Gabriele Pauli
LG München I verhandelt mündlich über einstweilige Verfügung von Gabriele Pauli
Landrätin selbst verzichtet angeblich auf gerichtliche Auseinandersetzung
Über die von der Fürther Landrätin Gabriele Pauli gegen das Magazin »Park Avenue« beantragte einstweilige Verfügung auf Untersagung der weiteren Verbreitung der von ihr angefertigten Fotostrecke soll zunächst gerichtlich ... [mehr]
12.04.2007; 17:22 Uhr
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie
Politik und Wirtschaft verstärken Anstrengungen im Kampf gegen Produktpiraterie
Koordinierung von Gegenmaßnahmen und Aufklärung der Verbraucher sollen zum Ziel führen
Mit der Vorstellung von Präventionsstrategien auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm will die Bundesregierung zusammen mit der deutschen Wirtschaft die weltweiten Anstrengungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie verstärken und auf eine breitere ... [mehr]
Entscheidungen zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bei eBay
In einigen jüngeren Entscheidungen haben sich das Amtsgericht und das Landgericht Köln zu der Höhe der Gegenstandswerte für Abmahnungskosten wegen Urheberrechtsverletzungen bei dem Internetauktionshaus eBay geäußert (Veröffentlichungen ... [mehr]
Urteil: OLG Hamburg stellt auf Film-, nicht auf Drehbuchfassung ab
Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat die in einem ersten Verfahren ergangenen einstweiligen Verfügungen gegen den fiktionalen Zweiteiler »Eine einzige Tablette« laut »Stern.de« am 10.4.2007 größtenteils ... [mehr]
Wiedergabe nur von Überschrift und Fotos bei »Google News«
Die internationale Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) und der Suchmaschinenbetreiber Google Inc. haben den seit März 2005 andauernden Rechtsstreit über die Verwendung von Überschriften, Texttteilen und Bildern im Nachrichtensuchdienst ... [mehr]
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