Zu den Meldungen:
Sammelrevers bleibt bis Ende April 2007 anwendbar
Ein vorläufiger Aufschub für die Buchpreisbindung in der Schweiz lässt den Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband (SBVV) und den Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. auf einen grundsätzlichen Erhalt hoffen. Wie ... [mehr]
CDU und SPD gegen 5-Prozent-Regelung und Beschränkung auf Kopiervorgänge in nennenswertem Umfang, FDP sieht sich bestätigt
Die Anzeichen mehren sich für einen Umschwung bei der Änderung des Systems der Pauschalabgaben im Rahmen des »Zweiten Korbs« zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes. Wie das »Handelsblatt« berichtet, sind sich die ... [mehr]
LG Hamburg untersagt Ausstrahlung auch von überarbeiteter Fassung
Auch die überarbeitete Fassung des des fiktionalen WDR-Zweiteilers »Eine einzige Tablette«, produziert von der Zeitsprung Film + TV Produktions GmbH, darf nicht ausgestrahlt werden. Wie die Grünenthal GmbH am 16.3.2007 mitteilte, ... [mehr]
»Bin bereit zu handeln, wenn Unternehmen sich nicht einigen«
Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, hat am Rande der »Cebit« ihre Bereitschaft betont, auf EU-Ebene einschreiten zu wollen, um den Wettstreit der verschiedenen Übertragungsstandars für ... [mehr]
Kulturminister äußert sich vor möglicher Ausnahmegenehmigung skeptisch
Die Chancen für den Erhalt der Buchpreisbindung in der Schweiz sinken. Gegenüber der »NZZ Online« vom 15.3.2007 erklärte der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI), Pascal Couchepin, eine gesetzliche ... [mehr]
Mehr Rechte für Verbraucher beim Einsatz von DRM-Systemen und Forderung nach Bagatellklausel
Für mehr Sicherheit im Netz und gleichberechtigten Zugang für jedermann sprach sich der Bundesverbraucherminister Horst Seehofer CSU) aus. Im Rahmen einer Konferenz anlässlich des Weltverbrauchertages am 15.3.2007 dürften nach Ansicht ... [mehr]
Bundesregierung reichen 15 Tage nicht zur Stellungnahme
Die Europäische Kommission hat der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des am 26.2.2007 wegen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes eingeleitete Vertragsverletzungsverfahrens die Frist zur Stellungnahme auf das erste Mahnschreiben um zwei Monate ... [mehr]
Anbieter bestreiten Verletzung von Urheberrechten
Wegen massiver vorsätzlicher Verletzung von Urheberrechten hat der amerikanische Medienkonzern Viacom International Inc. gegen Google eine Schadensersatzklage auf über 1 Mrd. Dollar erhoben. Wie das Unternehmen am 13.3.2007 mitteilte, soll mit ... [mehr]
13.03.2007; 18:57 Uhr
EU-Parlamentarier fordern Richtlinie zur Rechtewahrnehmung bei Online-Musikdiensten
EU-Parlamentarier fordern Richtlinie zur Rechtewahrnehmung bei Online-Musikdiensten
»Stärkerer, aber kontrollierter Wettbewerb« - Beibehaltung des Systems gegenseitiger Vereinbarungen
Das Europäische Parlament hat die Europäische Kommission aufgefordert, den Entwurf für eine Rahmenrichtlinie vorzulegen, die die kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten für grenzübergreifende Online-Musikdienste ... [mehr]
Acht Täter zu Haftstrafen zwischen dreieinhalb und eineinhalb Jahren verurteilt
Die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) verbucht einen weiteren Erfolg in ihrem Kampf gegen Musikpiraten. Wie sie am 12.3.2007 mitteilte, bestätigte der Corte d'Appello in Neapel die Verurteilung von acht Mitgliedern einer ... [mehr]
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