Zu den Meldungen:
Urteil: Auflistungen von Überschriften und Textteilen verstößt gegen belgisches Urheberrecht
Der Suchmaschinenbetreiber Google verletzt mit seinem Nachrichtensuchdienst »Google News« die Urheberrechte von Autoren in Belgien und muss nun die Artikel, für deren Nutzung es keine Einwilligung der Autoren eingeholt habe, von seinen ... [mehr]
Medienminister der EU-Mitgliedstaaten diskutieren noch offene Fragen bei der Novellierung
Mit schnellen Fortschritten und einem möglichen Beschluss der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie im Mai 2007 rechnen EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, und der Beauftragte der Bundesregierung für ... [mehr]
Aktionsbündnis kritisiert Gemeinsame Stellungnahme von Verlagen und Bibliotheken zu §§ 52 b, 53 a UrhG-E
Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft sieht den Konflikt eines interessegerechten Ausgleichs bei der Ausgestaltung der Online-Nutzung von Bibliotheksbeständen nicht entschärft. Am 7.2.2007 hatten der Börsenverein ... [mehr]
EMI erwägt Verzicht auf DRM-Systeme
Das Musikunternehmen Electric and Musical Industries Ltd. ( EMI) zieht einen Strategiewechsel beim Online-Vertrieb seiner Musiktitel in Betracht. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 12.2.2007 berichtet, verhandeln die Briten mit ... [mehr]
Voraussetzung ist »zuverlässige und einfache Überprüfbarkeit der Auftragsregistrierung«
Ein Domainname kann zur Prioritätswahrung auch im Auftrag des Namensträgers durch einen Dritten registriert werden, wenn andere Träger des gleichen Namens die Auftragsreservierung zuverlässig und einfach überprüfen können. ... [mehr]
Reform des Rundfunkgebührenmodells und der Medienaufsicht, TK-Review und Beendigung des EU-Beihilfeverfahrens im Focus
Zu den für das Jahr 2007 anstehenden Entscheidungen im Bereich der Medienpolitik und Medienpordnung hat sich Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder in einer Rede vor der ... [mehr]
Verstöße gegen den Jugendschutz und Verletzung der Menschenwürde im Programm des Senders
In zwei Urteilen vom 6.2.2007 hat das Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover) Beanstandungsverfügungen der Niedersächsischen Landesmdienanstalt (NLM) gegen RTL wegen Verstößen gegen Jugendschutzbestimmungen und Verletzung der Menschenwürde ... [mehr]
07.02.2007; 11:16 Uhr
BGH-Urteil zu Beschränkungen des Persönlichkeitsrechts durch Sozialbindung des Individuums
BGH-Urteil zu Beschränkungen des Persönlichkeitsrechts durch Sozialbindung des Individuums
Identifizierende Berichterstattung als Kritik an Leistungen des Betroffenen im Bereich des Wirtschaftslebens zulässig
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht tritt aufgrund der Sozialbindung des Individuums dann hinter das Informationsinteresse der Öffentlichkeit zurück, wenn eine identifizierenden Berichterstattung durch Namensnennung sich im Bereich des ... [mehr]
Vorrang gesetzlicher Lizenzen vor Zwangslizenzen
Im Streit um die Novellierung des Urheberrechts im so genannten »Zweiten Korb« haben sich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Deutsche Bibliotheksverband e.V. zu einer möglichen Ausgestaltung der im Gesetzentwurf enthaltenen ... [mehr]
US-Firma Apple einigt sich mit Beatles-Firma über Nutzung des Apfellogos
Die Apple Inc. kann nun in ihrem Online-Musikshop »iTunes« voraussichtlich auch die Lieder der »Beatles« anbieten. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 6.2.2007 meldete, beendete die kalifornische Computerfirma ... [mehr]
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