Zu den Meldungen:
Kopenhagener verpflichtet Tele2 zu Sperren des Zugangs für alle seine Kunden
Ein Vollstreckungsgericht der Stadt Kopenhagen hat angeordnet, dass der dänische Internet-Service-Provider Tele2 seinen Kunden den Zugang zur Internetseite des russischen Musikanbieters Allofmp3 sperren muss. Das Verfahren hatte die International ... [mehr]
25.10.2006; 14:51 Uhr
ARD, ZDF und Private legen gemeinsame Anforderungen an Navigatoren und EPGs vor
ARD, ZDF und Private legen gemeinsame Anforderungen an Navigatoren und EPGs vor
Chancengleichheit und Diskrimnierungsfreiheit sollen gewährleistet werden
Die Anbieter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ARD und ZDF, und die im Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) zusammengeschlossenen Privatsender haben gemeinsame Grundanforderungen an die Ausgestaltung von Navigatoren und »Electronic ... [mehr]
BITKOM: Gesetzentwurf für ausgewogen - Aktionsbündnis Kopiervergütung hält Kopplung an Gerätepreis für verfassungwidrig
Auf bis zu 600 Mio. EUR schätzt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) die den Urhebern durch die Novellierung des Urheberrechts (»Zweiter Korb«) zustehenden Abgaben auf Kopiergeräte, ... [mehr]
Symposionsteilnehmer beleuchten urheber- und rundfunkrechtliche Problemstellungen
Den neuen Verbreitungsformen für das Fernsehen und deren rechtliche Einordnung widmete sich das diesjährige Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht im Rahmen der Medientage München am 20.10.2006. Dabei gaben Rechtsanwalt ... [mehr]
Ministerpräsidentenkonferenz lehnt Verlängerung einer Aussetzung ab
Auf die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für neuartige Empfangsgeräte haben sich die Ministerpräsidenten der Länder am 19.10.2006 geeinigt. Wie die »faz.net« am selben Tag berichtet, beschlossen sie ... [mehr]
Erschöpfungsgrundsatz auch bei unkörperlichen Werkstücken anwendbar
Der Händler für gebrauchte Software usedSoft kann Einzellizenzen aus Volumenlizenzverträgen weiterverkaufen. Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hob laut einer Pressemitteilung des Unternehmens vom 18.10.2006 eine einstweilige Verfügung ... [mehr]
BGH: Zweimalige Verlinkung über »Kontakt« und »Impressum« im Internetverkehr gebräuchlich
Um dem Transparenzgebot gem. §§ 6 TDG und 10 Abs. 1 Satz 1 MDStV zur einfachen Identifikation eines Anbieters im Internet gerecht zu werden, ist es nicht zwingend erforderlich, dass die entsprechenden Informationen auf der Startseite bereit ... [mehr]
IPFI startet neue Verfolgungswelle gegen Filesharer
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte (GEMA) macht 50 Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen Betreiber von unlizenzierten Webradios geltend. Im April 2006 hatte die GEMA ihren Online-Lizenzshop ... [mehr]
Kein besonderes Interesse an sofortiger Vollziehung angesichts der Existenzbedrohung des Wettanbieters
Der private Internet-Wettanbieter bwin (ehemals betandwin) darf vorerst weiter Sportwetten online vermarkten. Mit seiner Entscheidung vom 17.10.2006 stellte das Verwaltungsgericht Dresden (VG Dresden) laut einer Meldung von »spiegel online« ... [mehr]
NDR ist offen für neue Modelle, will aber keine Ausgabenbegrenzung für Internetaktivitäten
Im Jahr 2008 soll eine Haushaltsabgabe an die Stelle der bisher geltenden Rundfunkgebühr für die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks treten. Diese Einschätzung gab der Ministerpräsident von Niedersachsen, Christian ... [mehr]
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