Zu den Meldungen:
Beitrag auf dem Verfassungsblog von Alexander Hobusch
Alexander Hobusch kommentiert in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog den Eilbeschluss des Oberverwaltungsgericht NRW, in dem es den WDR dazu verpflichtete, die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht zu einer »Wahlsendung« mit weiteren ... [mehr]
Prozess vor BGH beginnt
Beck aktuell berichtet über den heute begonnenen Prozess vor dem Bundesgerichtshof, der die urheberrechtliche Panoramafreiheit von Drohnenaufnahmen betrifft (I ZR 67/23).
Dem Verfahren zugrunde liegt die zweitinstanzliche Entscheidung des Oberlandesgerichts ... [mehr]
Unnötiger Aktionismus?
Ein Beitrag auf netzpolitik.org ordnet die verschiedenen Gesetzesvorhaben im Kontext von sogenannten »Deepfakes« ein und beleuchtet insbesondere auch die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ... [mehr]
Urteil des Oberlandesgerichts Köln
LTO berichtet über das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 5. Juli 2024, wonach auch die Tochtergesellschaft von Google für die Löschung rechtswidriger Suchergebnisse auf Grundlage von Art. 17 Abs. 1 DS-GVO in Anspruch genommen ... [mehr]
Entscheidung der Europäischen Kommission
Die Europäischen Kommission hat die Plattform XNXX mit durchschnittlich mehr als 45 Millionen monatlichen Nutzer:innen in der Europäischen Union als »Very Large Online Platform« im Sinne des Digital Services Acts eingestuft. Dies ... [mehr]
Urteil des BGH
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27. Juni 2024 entschieden, dass es für die Verletzung des Rechts auf Anerkennung der Urheberschaft an einem Werk genügt, wenn dies lediglich gegenüber der Urheber:in selbst erfolgt (I ZR 102/23, ... [mehr]
Urteil des Landgerichts Düsseldorf
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Digitalkonzern Meta rechtswidrig handelte, als er die Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf Ende 2021 sperrte. Darüber berichtet netzpolitk.org.
Schon Ende 2021 ... [mehr]
Interview mit Svea Windwehr, GFF
Netzpolitik.org interviewt Svea Windwehr von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. zu den neuen Rechten für die Zivilgesellschaft unter dem Digital Services Act.
Im Interview stellt Windwehr u.a. den Prozess und den Stand ... [mehr]
Beitrag von Alina Trapova und João Pedro Quintais auf dem Kluwer Copyright Blog
Alina Trapova und João Pedro Quintais fassen auf dem Kluwer Copyright Blog die urheberrechtlichen Entwicklungen des zweiten Trimesters 2024 zusammen.
Dokumente:
Beitrag auf dem Kluwer Copyright Blog vom 3. Juli 2024 ... [mehr]
Beitrag bei netzpolitik.org
Ein Beitrag auf netzpolitik.org erläutert, warum die aufgrund des Digital Services Acts eingerichtete Transparenzdatenbank der Europäischen Union bislang fast ausschließlich mit Daten der sogenannten »Very Large Online Platforms« ... [mehr]
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