Zu den Meldungen:
18.09.2006; 14:23 Uhr
Belgisches Gericht untersagt Google Speicherung von Zeitungsartikeln in Datenbank
Belgisches Gericht untersagt Google Speicherung von Zeitungsartikeln in Datenbank
Brüsseler Richter bejahen Verletzung von Autorenrechten und des Schutzes von Datenbanken
Der Internet-Suchmaschinenbetreiber Google muss die Inhalte französisch- und deutschsprachiger Zeitungen Belgiens aus seinen Datenbanken entfernen. Dies entschied das Gericht Erster Instanz Brüssel laut einer Meldung des »Grenzechos« ... [mehr]
18.09.2006; 11:48 Uhr
MCPS-PRS und GEMA: »eMusic hat keine EU-weit geltende Lizenz für Download-Angebot«
MCPS-PRS und GEMA: »eMusic hat keine EU-weit geltende Lizenz für Download-Angebot«
Internet-Anbieter ist seit 12. September 2006 mit eigenem Dienst am Markt
Der US-amerikanische Internet-Anbieter für Musik-Downloads eMusic hat keine Lizenz für sein Europaangebot, die für sämtliche 25 EU-Staaten gilt. Dieser Ansicht ist laut »mediabiz.de« vom 18.9.2006 die britische Verwertungsgesellschaft ... [mehr]
15.09.2006; 17:20 Uhr
Rundfunkgebühr für Internet-PCs: Schleswig-Holstein ist dagegen, Sachsen dafür
Rundfunkgebühr für Internet-PCs: Schleswig-Holstein ist dagegen, Sachsen dafür
CDU in Hessen und Sachsen für reduzierte Gebühr - Linkspartei uneins
Die Mitglieder sämtlicher Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages haben am 15.9.2006 einstimmig die Aussetzung der bereits beschlossenen Gebührenpflicht für neuartige Rundfunkgeräte für weitere zwei Jahre beschlossen. ... [mehr]
Taiwanesischer Tauschbörsenanbieter zahlt »substantielle Summe« an Musikindustrie
Der Betreiber der illegalen taiwanesischen Tauschbörse »Kuro« für Musikdateien hat sich verpflichtet, bis spätestens zum 15.10.2006 keine Urheberrechtsverletzungen mit ihrem Angebot zu ermöglichen und seine Software ab ... [mehr]
Bundesnetzagentur bezieht neues Netz bei Regulierungsverfügung zu IP-Bitstrom-Zugang ein
Die Deutsche Telekom muss seinen Mitbewerbern auf deren Nachfrage einen entbündelten Breitbandzugang auf der Basis des Internetprotokolls, den so genannten IP-Bitstrom-Zugang, gewähren. Dies entschied die Bundesnetzagentur (BNetzA) laut einer ... [mehr]
Innovationsfähigkeit der IT-Industrie soll vor Rechtsunsicherheit geschützt werden
Die Europäische Kommission bekräftigt ihr Ziel, EU-weit für größere Effektivität, Klarheit und Transparenz im Bereich der Urheberrechtsabgaben für Leerträger zu sorgen. Wie sie in einer Pressemitteilung vom 13.9.2006 ... [mehr]
Kindersendung »Kobold TV« von Untersagung nicht betroffen
Die Redaktion der Medienrecht-News stellt hiermit richtig:
Von dem am 13.9.2006 ergangenen »Pumuckl«-Urteil des Landgerichts München I (Az. 21 O 553/03) nicht betroffen ist dem Bayerischen Rundfunk (BR) zufolge nach einer ersten Prüfung ... [mehr]
LG München I untersagt Nutzung der Figur wegen fehlender Rechteeinräumung
Der Bayerische Rundfunk (BR) darf die Kindersendung »Pumuckl TV« und den Spielfilm »Meister Eder und sein Pumuckl« nicht weiter ausstrahlen. Zudem müssen er und die Infafilm GmbH eine angemessene Nachvergütung für ... [mehr]
BITKOM, Grüne und Union fordern Überdenken des derzeitigen Gebührensystems
Die ARD-Intendanten haben beschlossen, die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für neuartige Empfangsgeräte nicht in voller, sondern nur in Höhe der Radiogebühr von 5,52 EUR einzuziehen. Laut der »Financial ... [mehr]
Landesregierung Schleswig-Holstein will Rundfunkgebührenpflicht für weitere zwei Jahre aussetzen
Der öffentliche Druck gegen die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für »neuartige Rundfunkempfangsgeräte« zeigt immer mehr Wirkung. Nun will auch die CDU/SPD-Landesregierung von Schleswig-Holstein die im Rahmen ... [mehr]
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