Zu den Meldungen:
FDP fordert Wegfall des Blockwerbeverbots und Reduzierung der Regulierung bei nichtlinearen Mediendiensten
Neue Medien nicht zu behindern, kreatives Potential zu bewahren und den Medienstandort zu stärken - mit diesen Schlagworten fassen die MdBs Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz sowie der MdEP Chorgo Chatzimarkakis die Position der FDP zum gegenwärtigen ... [mehr]
Uneinigkeit bei Organisation und Überwachungsinstrumentarien eines neuen Kontrollorgans
Im Zusammenhang mit den umstrittenen Eklusivverträgen zwischen ARD und Rad-Profi Jan Ullrich wächst die Kritik. Der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann, forderte laut einer Pressemitteilung vom 8.9.2006 ... [mehr]
Marktliberalisierung zugunsten Privater gefordert - BVDW warnt vor Verlusten bei der Werbewirtschaft
Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) fürchtet um die Entwicklungschancen privater Medienunternehmen angesichts der derzeit auch gerichtlich kontrovers geführten Diskussion im Bereich der Sportwetten. Mit einem Appell ... [mehr]
Vergütungspflicht für Kunstwerke im öffentlichen Raum bei gewerblicher Nutzung gefordert
Der Deutsche Kulturrat warnt erneut vor den Folgen der geplanten Änderungen zur Vergütungsabgabe im Rahmen des Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform. In einem Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 16.8.2006 wiesen ... [mehr]
Bestehendes rechtliches Regularium ausreichend - Deckelung falsches Signal für Verletzer
Gegen eine Deckelung des Gegenstandswerts bei urheberrechtlichen Abmahnungen hat sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) ausgesprochen. Wie »beck-aktuell« am 16.8.2006 meldete, hält der DAV das bisherige rechtliche Instrumentarium für ... [mehr]
Ausnahme von Regulierung bei neuen Diensten - ARD und ZDF im Angebot von Telekom
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, gibt einer generellen Regulierungsausnahme des von der Deutschen Telekom im Ausbau befindlichen VDSL-Netzes keine Chance. Wie er der »Financial Times Deutschland« (FTD) vom 16.8.2006 ... [mehr]
Nun auch Vertreter der CSU, Grünen und PDS gegen Rundfunkgebühr für internetfähige Computer
Immer mehr Vertreter aus allen Parteien sprechen sich gegen die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs aus. Nachdem bereits die Landtagsfraktion der SPD in Baden-Württemberg sich vor zwei Wochen dagegen ... [mehr]
bwin in Sachsen verboten - Internetsperren geplant
Nach zahlreichen gewerberechtlichen Untersagungsverfügungen gegen Vermittler von Sportwetten in verschiedenen Bundesländern hat der Freistaat Sachsen nun gegen die privaten Sportwettenanbieter betandwin e. K. mit Sitz in Sachsen sowie die bwin.com ... [mehr]
OLG Karlsruhe weist Antrag auf einstweilige Verfügung von wissenschaftlichem Autor und Arzt zurück
Nachrecherchen nach erfolgter Gegendarstellung bezüglich einer Berichterstattung, in der Plagiatsvorwürfe gegen einen wissenschaftlichen Autor und Arzt erhoben worden sind, sind dann durch die Pressefreiheit gedeckt, wenn ein vertretbares Informationsinteresse ... [mehr]
Befristete Befreiung von Regulierung unerlässlich - ECTA sieht Breitband-Wachstum in Deutschland gefährdet
Die Deutsche Telekom hat ihre Forderung nach einer befristeten Befreiung seines im Ausbau befindlichen VDSL-Glasfasernetzes von der Regulierung bekräftigt. Andernfalls droht sie nach einem Bericht von »pcwelt.de« mit einem Stopp des Ausbaus. ... [mehr]
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