Zu den Meldungen:
Geltung aber nur für Privatkopie und wissenschaftlichen Gebrauch
Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) spricht sich für weit reichende Lockerungen beim Urheberrecht zugunsten der Wissenschaftsgesellschaft aus. In ihrem Positionspapier zum Regierungsentwurf des »Zweiten Korbes« zur Urheberrechtsreform ... [mehr]
XX. Münchner Symposion bilanziert gegenwärtigen Stand der Möglichkeiten
Das diesjährige XX. Münchner Symposion zum Film- und Medienrecht beschäftigte sich mit dem Thema »Schutz von Filmen gegen Piraterie«. Zu Beginn der Veranstaltung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 21.7.2006 hob ... [mehr]
Duopol von Rai und Mediaset im digitalen Fernsehmarkt befürchtet
Die Europäische Kommission sieht den Wettbewerb bei digitalen Rundfunk- und Fernsehangeboten in Italien durch die aktuelle Gesetzgebung gefährdet. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 19.7.2006 berichtete, ist Brüssel ... [mehr]
Angebot richtet sich an Anbieter nichtkommerzieller Podcasts
Für die Rechteeinräumung an in privaten Podcasts verwendeten Musikstücken hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) einen Online-Lizenzshop eingerichtet. Mit dem Angebot ... [mehr]
Freischaltgebühr für Arena-Angebot bei Premiere erforderlich
Das Bundeskartellamt will die zwischen dem Sportrechtevermarkter Arena und dem Pay-TV-Sender Premiere vereinbarte Zusammenarbeit bei der Live-Übertragung der Fußball-Bundesliga überprüfen. Wie die »faz.net« am 19.7.2006 ... [mehr]
Wirtschaftsverbände kritisieren erhebliche Belastungen von Mittelstand und Handwerk ab 1.1.2007
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks lehnen die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs ab. Wie die beiden Verbände in einer gemeinsamen ... [mehr]
Software zur Aufnahme digitaler Dateien am Audioausgang verstößt nicht gegen § 95 a UrhG
Softwareprogramme, mit deren Hilfe digitale Musikdateien am Audioausgang der Soundkarte eines Computers aufgenommen werden können, verstoßen nicht gegen § 95 a UrhG. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) ... [mehr]
Zugewiesene Frequenz garantiert bislang keinen ausreichenden Empfang
Die von dem Bayerischen Rundfunk (BR) geplante neue Jugendwelle wird nicht wie vorgesehen am 1.1.2007 an den Start gehen. Wie »mediabiz.de« am 17.7.2006 meldete, fürchtet das Bundesverteidigungsministerium Störungen seiner angrenzenden ... [mehr]
17.07.2006; 12:15 Uhr
Prinz Ernst August von Hannover scheitert mit Verfassungbeschwerde gegen Medienberichte
Prinz Ernst August von Hannover scheitert mit Verfassungbeschwerde gegen Medienberichte
Nichtannahme zur Entscheidung - BVerfG sieht keine Mängel bei Urteilen der Fachgerichte
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde von Prinz Ernst August von Hannover gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom 13.6.2006 nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 565/06 - ... [mehr]
Beklagte lehnte zuvor Vergleichsvorschlag ab
Der U.S. District Court for the Western District of Oklahoma hat eine Klage der Recording Industry Association of America (RIAA) gegen eine Filesharerin am 13.7.2006 abgewiesen. Wie «iRights.info« am 15.7.2006 meldet, verurteilte das Gericht ... [mehr]
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