Zu den Meldungen:
Digital Services Coordinator nimmt seine Arbeit auf
Das Digitale-Dienste-Gesetz tritt heute in Kraft. Damit nimmt die Bundesnetzagentur als sogenannter »Digital Services Coordinator« die Aufgabe als Aufsichtsbehörde über digitale Dienste auf. Es berichtet u.a. heise.online.
Der Bundestag ... [mehr]
Eine Bilanz
Christian Sachsinger, Reporter beim Bayerischen Rundfunk, analysiert die Folgen des nunmehr zehnjährigen Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union zum sogenannten »Recht auf Vergessenwerden«. Seine Analyse veröffentlicht ... [mehr]
Bundeskanzleramt stellt Praxis ein
Das Bundeskanzleramt hat zum Jahreswechsel die regelmäßigen Hintergrundgespräche mit ausgewählten Journalist:innen eingestellt. Dies gab der Chef des Bundeskanzleramts und Minister für besondere Aufgaben Wolfgang Schmidt (SPD) ... [mehr]
Eilentscheidung des OLG Frankfurt am Main
Eine zulässige Verdachtsberichterstattung setzt u.a. voraus, dass die betroffene Person vorher mit den wesentlichen Inhalten und Indizien der Veröffentlichung konfrontiert wird. Dies hat das OLG Frankfurt am Main mit Urteil vom 8. Mai 2024 klargestellt ... [mehr]
IUM-Symposium »Perspektiven und Entwicklung der Öffentlich-Rechtlichen« am 5. Juli in München
Heute möchte Sie das Institut für Urheber- und Medienrecht auf die kommende Tagung am 5. Juli 2024 hinweisen. Dort sollen unter dem Titel »Perspektiven und Entwicklung der Öffentlich-Rechtlichen nach dem Bericht des Zukunftsrates« ... [mehr]
Beiträge auf dem Verfassungsblog
Lennart Laude und Andreas Daum setzen sich in einem Beitrag auf dem Verfassungsblog mit den Schwächen der »KI-Verordnung« im Kontext von Wahlwerbung auseinander. In einem weiteren Beitrag plädieren Neus Vidal Marti und Viktoria ... [mehr]
Landesmedienanstalten äußern sich zu aufsichtsrechtlichen Maßnahmen
Die Landesmedienanstalten haben im Jahr 2023 insgesamt 773 aufsichtsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit sogenanntem »Influencer-Marketing« durchgeführt. Dies geht aus einer Meldung bei heise online hervor.
Die aufsichtsrechtlichen ... [mehr]
Weitere Intensivierung der Zusammenarbeit bei den Mediatheken
ARD und ZDF haben bekannt gegeben, dass sie gemeinsam ein neues Streamingbetriebssystem als Open-Source entwickeln wollen. Darüber berichtet golem.
Das neue Streamingbetriebssystem soll Synergien erzeugen und die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen ... [mehr]
Gesetzesvorhaben sei »ins Schlingern geraten«
Constanze von Bullion analysiert in der Süddeutschen Zeitung, warum weiterhin kein Referentenentwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorliegt. Den Grund sieht sie in zwei Gerichtsentscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen ... [mehr]
Beitrag auf Kluwer Copyright Blog
Die Stellungnahme der European Copyright Society zum Verfahren »Kwantum Nederland und Kwantum België« des EuGH (C-227/23) beleuchtet die zentralen Rechtsfragen und plädiert dafür, diesen auch durch legislative Maßnahmen ... [mehr]
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