Zu den Meldungen:
Kindersendung »Kobold TV« von Untersagung nicht betroffen
Die Redaktion der Medienrecht-News stellt hiermit richtig:
Von dem am 13.9.2006 ergangenen »Pumuckl«-Urteil des Landgerichts München I (Az. 21 O 553/03) nicht betroffen ist dem Bayerischen Rundfunk (BR) zufolge nach einer ersten Prüfung ... [mehr]
LG München I untersagt Nutzung der Figur wegen fehlender Rechteeinräumung
Der Bayerische Rundfunk (BR) darf die Kindersendung »Pumuckl TV« und den Spielfilm »Meister Eder und sein Pumuckl« nicht weiter ausstrahlen. Zudem müssen er und die Infafilm GmbH eine angemessene Nachvergütung für ... [mehr]
BITKOM, Grüne und Union fordern Überdenken des derzeitigen Gebührensystems
Die ARD-Intendanten haben beschlossen, die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für neuartige Empfangsgeräte nicht in voller, sondern nur in Höhe der Radiogebühr von 5,52 EUR einzuziehen. Laut der »Financial ... [mehr]
Landesregierung Schleswig-Holstein will Rundfunkgebührenpflicht für weitere zwei Jahre aussetzen
Der öffentliche Druck gegen die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für »neuartige Rundfunkempfangsgeräte« zeigt immer mehr Wirkung. Nun will auch die CDU/SPD-Landesregierung von Schleswig-Holstein die im Rahmen ... [mehr]
FDP fordert Wegfall des Blockwerbeverbots und Reduzierung der Regulierung bei nichtlinearen Mediendiensten
Neue Medien nicht zu behindern, kreatives Potential zu bewahren und den Medienstandort zu stärken - mit diesen Schlagworten fassen die MdBs Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz sowie der MdEP Chorgo Chatzimarkakis die Position der FDP zum gegenwärtigen ... [mehr]
Uneinigkeit bei Organisation und Überwachungsinstrumentarien eines neuen Kontrollorgans
Im Zusammenhang mit den umstrittenen Eklusivverträgen zwischen ARD und Rad-Profi Jan Ullrich wächst die Kritik. Der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann, forderte laut einer Pressemitteilung vom 8.9.2006 ... [mehr]
Marktliberalisierung zugunsten Privater gefordert - BVDW warnt vor Verlusten bei der Werbewirtschaft
Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) fürchtet um die Entwicklungschancen privater Medienunternehmen angesichts der derzeit auch gerichtlich kontrovers geführten Diskussion im Bereich der Sportwetten. Mit einem Appell ... [mehr]
Vergütungspflicht für Kunstwerke im öffentlichen Raum bei gewerblicher Nutzung gefordert
Der Deutsche Kulturrat warnt erneut vor den Folgen der geplanten Änderungen zur Vergütungsabgabe im Rahmen des Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform. In einem Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 16.8.2006 wiesen ... [mehr]
Bestehendes rechtliches Regularium ausreichend - Deckelung falsches Signal für Verletzer
Gegen eine Deckelung des Gegenstandswerts bei urheberrechtlichen Abmahnungen hat sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) ausgesprochen. Wie »beck-aktuell« am 16.8.2006 meldete, hält der DAV das bisherige rechtliche Instrumentarium für ... [mehr]
Ausnahme von Regulierung bei neuen Diensten - ARD und ZDF im Angebot von Telekom
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, gibt einer generellen Regulierungsausnahme des von der Deutschen Telekom im Ausbau befindlichen VDSL-Netzes keine Chance. Wie er der »Financial Times Deutschland« (FTD) vom 16.8.2006 ... [mehr]
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