Zu den Meldungen:
Tauschbörsenbetreiber zahlt Schadensersatz und verpflichtet sich zu ausschließlich legalen Musikangeboten
Der von der amerikanischen Recording Industry Association of America (RIAA) und der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) seit November 2004 geführte Rechtsstreit gegen den Betreiber der Internet-Tauschbörse Kazaa ist ... [mehr]
Gleiche Regulierung für lineare und nichtlineare Dienste mit selben Wirkungsgrad und Nachbesserungen bei Werberegeln gefordert
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat ihre aktualisierte Position zum Kommissionsvorschlag für eine Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (EU-Fernsehrichtlinie) vorgelegt. In dem nun zugänglichen Papier vom 13.7.2006 ... [mehr]
ARD und ZDF aber eventuell unverschlüsselt bei IPTV der Deutschen Telekom
Die RTL-Sendergruppe will offenbar ihre Programme ab dem Jahr 2009 nur noch grundverschlüsselt über den digitalen terrestrischen Verbreitungsweg (DVB-T) ausstrahlen. Wie »Digitalfernsehen.de« in einer Meldung vom 25.7.2006 einen ... [mehr]
Gericht weist Klage von Verlag auf Unterlassung und Zurücknahme einer Missbilligung zurück
Hinweise und Missbilligungen über journalistische Sorgfaltsverstöße von Verlagen durch den Deutschen Presserat sind vom dem Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) ... [mehr]
Geltung aber nur für Privatkopie und wissenschaftlichen Gebrauch
Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) spricht sich für weit reichende Lockerungen beim Urheberrecht zugunsten der Wissenschaftsgesellschaft aus. In ihrem Positionspapier zum Regierungsentwurf des »Zweiten Korbes« zur Urheberrechtsreform ... [mehr]
XX. Münchner Symposion bilanziert gegenwärtigen Stand der Möglichkeiten
Das diesjährige XX. Münchner Symposion zum Film- und Medienrecht beschäftigte sich mit dem Thema »Schutz von Filmen gegen Piraterie«. Zu Beginn der Veranstaltung des Instituts für Urheber- und Medienrecht am 21.7.2006 hob ... [mehr]
Duopol von Rai und Mediaset im digitalen Fernsehmarkt befürchtet
Die Europäische Kommission sieht den Wettbewerb bei digitalen Rundfunk- und Fernsehangeboten in Italien durch die aktuelle Gesetzgebung gefährdet. Wie die »Financial Times Deutschland« (FTD) am 19.7.2006 berichtete, ist Brüssel ... [mehr]
Angebot richtet sich an Anbieter nichtkommerzieller Podcasts
Für die Rechteeinräumung an in privaten Podcasts verwendeten Musikstücken hat die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) einen Online-Lizenzshop eingerichtet. Mit dem Angebot ... [mehr]
Freischaltgebühr für Arena-Angebot bei Premiere erforderlich
Das Bundeskartellamt will die zwischen dem Sportrechtevermarkter Arena und dem Pay-TV-Sender Premiere vereinbarte Zusammenarbeit bei der Live-Übertragung der Fußball-Bundesliga überprüfen. Wie die »faz.net« am 19.7.2006 ... [mehr]
Wirtschaftsverbände kritisieren erhebliche Belastungen von Mittelstand und Handwerk ab 1.1.2007
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des Deutschen Handwerks lehnen die ab dem 1.1.2007 geltende Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs ab. Wie die beiden Verbände in einer gemeinsamen ... [mehr]
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