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Zu den Meldungen:


Software zur Aufnahme digitaler Dateien am Audioausgang verstößt nicht gegen § 95 a UrhG
Softwareprogramme, mit deren Hilfe digitale Musikdateien am Audioausgang der Soundkarte eines Computers aufgenommen werden können, verstoßen nicht gegen § 95 a UrhG. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) ... [mehr]
 
Zugewiesene Frequenz garantiert bislang keinen ausreichenden Empfang
Die von dem Bayerischen Rundfunk (BR) geplante neue Jugendwelle wird nicht wie vorgesehen am 1.1.2007 an den Start gehen. Wie »mediabiz.de« am 17.7.2006 meldete, fürchtet das Bundesverteidigungsministerium Störungen seiner angrenzenden ... [mehr]
 
Nichtannahme zur Entscheidung - BVerfG sieht keine Mängel bei Urteilen der Fachgerichte
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) hat eine Verfassungsbeschwerde von Prinz Ernst August von Hannover gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom 13.6.2006 nicht zur Entscheidung angenommen (Az.: 1 BvR 565/06 - ... [mehr]
 
17.07.2006; 10:17 Uhr
RIAA verliert Filesharerprozess
Beklagte lehnte zuvor Vergleichsvorschlag ab
Der U.S. District Court for the Western District of Oklahoma hat eine Klage der Recording Industry Association of America (RIAA) gegen eine Filesharerin am 13.7.2006 abgewiesen. Wie «iRights.info« am 15.7.2006 meldet, verurteilte das Gericht ... [mehr]
 
Kooperation mit weiteren Rundfunkveranstaltern neben Premiere könnte zu anderer Sichtweise führen
Die Deutsche Telekom benötigt keine Sendelizenz für ihr geplantes Internetfernsehen (IPTV), mit dem sie in Zusammenarbeit mit dem Pay-TV-Sender Premiere die Fußball-Bundesliga übertragen will. Dies entschied am 13.7.2006 die Direktorenkonferenz ... [mehr]
 
Forderung nach Verzicht auf Auskunftsanspruch gegen ISPs und Einführung der Bagatellklausel im Urheberrecht
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht die Vebraucherrechte in der digitalen Welt als ausgehebelt an. Dies ist das Ergebnis einer vom Verband durchgeführten Studie - besonders restriktiv seien die Nutzungs- und Lizenzbedingungen von Anbietern ... [mehr]
 
Premiere strahlt Konkurrenzangebot im Netz von Kabel Deutschland aus
Die Konkurrenten um die Pay-TV-Senderechte für die Fußball-Bundesliga, die Arena Sport Rechte und Marketing GmbH (Arena) und die Premiere Fernsehen GmbH & Co. KG (Premiere), haben sich auf eine Distributions- und Vermarktungspartnerschaft ... [mehr]
 
Duales Rundfunksystem steht vor neuer Herausforderung - Telekom offen für Selbstbeschränkung
Vor einem wachsenden Einfluss kapitalstarker Tele­kommunikations- und Mobilfunkunternehmen auf die Medienmärkte warnt der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien, Wolf-Dieter Ring. Wie »ZDNet.de« am 12.7.2006 ... [mehr]
 
Lizenzierungspraxis bei Online-Musik: Mehr Beteiligung und Transparenz für Kreative
Vor dem Hintergrund der von der Europäischen Kommission beanstandeten Lizenzierungspraxis von Online-Musik hat sich die Confédération internationale des éditeurs de musique (ICMP/CIEM) mit der Dachvereinigung der europäischen ... [mehr]
 
Federal Court gibt Klage von Regisseursvereinigung gegen Vertrieb »gereinigter« Filmfassungen statt
Der gewerbliche Bearbeitung von Filmen zum Zweck des Weiterverkaufs der derart modifizierten Versionen ist nicht von dem U.S.-amerikanischen Prinzip des »fair use« gedeckt. Dies entschied der Federal Court in Denver (Colorado) durch Urteil ... [mehr]
 

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