Zu den Meldungen:
VPRT kritisiert Dominanz der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Kabel
Der Wirtschafts- und Finanzsender »Bloomberg TV« hat in der vergangenen Woche Klage gegen eine Entscheidung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) über die Kabelbelegung im Netz des Betreibers Kabel ... [mehr]
Bis 2010 soll Kluft zwischen Städten und ländlichen Regionen geschlossen sein
Die Europäische Kommission will bis 2010 allen Haushalten in Europa den Zugang zur Breitbandtechnologie ermöglichen. Anlässlich der Vorstellung ihrer Initiative »Überwindung der Breitbandkluft« kündigte sie in einer ... [mehr]
Vereine der Bundesliga sehen Recht auf Haus, Eigentum und Erwerbsfreiheit verletzt
Der Rechtsstreit um die Kurzberichterstattung über die Fußballspiele der österreichischen Bundesliga durch den ORF wird nun vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) fortgesetzt. 19 der 20 Vereine der Bundesliga haben ... [mehr]
Fernsehmoderator zahlt 20.000 EUR und schreibt einen Entschuldigungsbrief
Das Landgericht München I (LG München I) hat das Berufungsverfahren gegen den Fernsehmoderator Stefan Raab am 20.3.2006 wegen Beleidigung einer 29-jährigen Mutter in seiner Fernsehsendung »TV total« eingestellt. Wie der »Münchner ... [mehr]
ULR: Finanzielle Mehrbelastung nicht akzeptabel
Jörg Howe, Medienratsvorsitzender der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), hat sich dezidiert gegen die von SES ASTRA, RTL Television und der ProSiebenSat.1 Media AG geplante Einführung einer Freischaltungs- ... [mehr]
Gesetzentwurf sieht abgestuftes Strafsystem für Tauschbörsennutzer vor
Die Assemblee Nationale hat am Freitag, den 17.3.2006 die endgültige Abstimmungsvorlage zur Novellierung des französischen Urheberrechts beschlossen. Am morgigen Dienstag, den 21.3.2006 soll nun über den gesamten Gesetzentwurf entschieden ... [mehr]
FEP: Digitalisierung und Zugänglichmachung europäischer Werke verletzt Urheberrecht
Nachdem im Februar 2006 bereits französische Verleger mit rechtlichen Schritten gegen das Google »Book Search Project« gedroht hatten, wird nun europaweit Front gegen die Google-Bibliothek gemacht. Wie das »Börsenblatt« ... [mehr]
Erneuter Sieg von Google vor Gericht
Das automatische und zeitweilige Archivieren von Teilen von Webseiten und »Usenet«-Beiträgen auf den Servern von Suchmaschinenbetreibern verletzt nicht die Rechte von amerikanischen Urhebern. Dies entschied der United States District ... [mehr]
Pharmafirma erwirkt einstweilige Verfügung gegen WDR
Der Film um die Geschichte des Skandals um das Arzneimittel Contergan darf nicht ausgestrahlt werden. Einer Pressemitteilung der Aachener Pharmafirma Grünenthal vom 15.3.2006 zufolge erwirkte diese vor dem Landgericht Hamburg eine entsprechende einstweilige ... [mehr]
FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN wollen Stellung der Journalisten gegenüber Strafverfolgung verbessern
Der Deutsche Bundestag berät in seiner heutigen Sitzung in erster Lesung zwei Gesetzentwürfe der Oppositions-
fraktionen von FDP (Drs. 16/956) und Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Drs. 16/576), die beide die Stärkung der Pressefreiheit ... [mehr]
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