Zu den Meldungen:
Französische Verwertungsgesellschaft fordert Tantiemennachzahlung i.H.v. 3,5 Mio. Euro
Die französische Verwertungsgesellschaft Société de perception et de distribution des droits des artistes interprètes (Spedidam) hat einem Bericht des Branchenmagazins »Billboard« vom 10.3.2006 zufolge Klage gegen ... [mehr]
Anpassung an moderne Verwertungsformen unerlässlich
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) weist angesichts der Entwicklung der Märkte für digitale Geräte und Inhalte auf die Notwendigkeit neuer Vergütungsmodelle für Urheber hin. Das ... [mehr]
Aber Zulässigkeit der Grundverschlüsselung digitaler Satellitenprogramme zweifelhaft
Das Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegen die Einführung einer Gebühr für den Empfang von digitalem Satelliten-TV. Wie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) am 9.3.2006 berichtete ist die Erhebung einer Satellitengebühr ... [mehr]
VPRT kritisiert Referentenentwurf und fürchtet um Wettbewerb
Die Europäische Kommission erwägt derzeit nicht, ein Vertragsverletzungsverfahren im Zusammenhang der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) in Deutschland einzuleiten. Wie das Internetportal »ZDNet.de« am 8.3.2006 berichtete, ... [mehr]
Regierung zieht streicht Regelung zur Globallizenz
Die französische Regierung hat am Vorabend der Beratung des Gesetzentwurfs zum »droit d'auteur et les nouvelles technologies« am 7.3.2006 die Ende Dezember 2005 eingefügte Regelung für eine Globallizenz zurückgezogen. Dies ... [mehr]
Bestehen von urheber- und datenschutzrechtlichen Mängeln
Die Forschungsstelle Recht des Deutschen Forschungsnetzes (DFN) erhebt gegen die durch das Bundesministerium der Justiz (BMJ) angekündigte Einführung eines urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs für Rechteinhaber gegen Dritte Einwände. ... [mehr]
Sorge um ungehinderten kostenfreien Zugang zu Informationen
Die Ankündigung des Satellitenbetreibers SES Astra (Astra), digitale Fernsehprogramme von privaten Rundfunkveranstaltern grundverschlüsselt zu senden und gegen eine monatliche Grundgebühr freizuschalten, löst Bedenken bei Vertretern ... [mehr]
Schächter sieht keine Chance mehr für politische Lösung mit den Ländern
Das ZDF wird sich nun doch der Verfassungsbeschwerde der ARD gegen das letzte Gebührenfestsetzungsverfahren anschließen. Dies meldet der öffentlich-rechtliche Sender in einer eigenen Pressemitteilung vom 6.3.2006. Im Oktober letzten Jahres ... [mehr]
»Neuer« Rundfunk stellt Regulierung vor Herausforderungen
Vor dem Hintergrund neuer Übertragungswege von Rundfunk und dem damit verbundenen Auftreten neuer Wettbewerber hält Norbert Schneider, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), eine Modernisierung des deutschen Medienrechts für ... [mehr]
OLG Frankfurt a. M.: Persönlichkeitsrecht des Armin Meiwes wiegt schwerer als die Kunst- und Filmfreiheit
Der Film »Rohtenburg«, der sich an die Taten des so genannten »Kannibalen von Rotenburg«, Armin Meiwes, anlehnt, darf nicht vorgeführt oder auf andere Art dem Publikum zugänglich gemacht werden. Dies hat das Oberlandesgericht ... [mehr]
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