Zu den Meldungen:
Widerspruch von unterlegenem Konkurrenten gegen Vergabeentscheidung zurückgewiesen
Die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) in Baden-Württemberg wird den Widerspruch eines Konkurrenten gegen die Entscheidung zurückweisen, die Sendekapazitäten für das so genannte Handy-TV in Baden-Württemberg an die MFD ... [mehr]
Gesetzentwurf sieht bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe für Raubkopierer vor
Die Bush-Regierung hat einen Gesetzentwurf zur Überarbeitung und Ergänzung des »Digital Millenium Copyright Acts« (DMCA) erarbeitet, der in naher Zukunft durch den republikanischen Congress-Abgeordneten Lamar Smith eingebracht werden ... [mehr]
»Politik soll Diskussionen um Streichung beenden«
Der Kinoverband HDF Kino bemängelt eine durchgehende Akzeptanz der kulturellen Bedeutung von Film und Kino in Deutschland. »Die Argumente Verbraucherschutz und Verbraucherrechte können für materielle Güter herangezogen werden. ... [mehr]
Halten von Telekom-Anteilen durch Bund bedeutet mittelbaren Einfluss auf Privatfernsehen
Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) äußert Bedenken gegen eine mögliche 24,9-prozentige Beteiligung der T-Online Venture Fund GmbH & Co. KG an der Deluxe Television GmbH, die Veranstalter des frei ... [mehr]
Bundesnetzagentur soll Aufbau eines eigenen VDSL-Netzes ermöglichen
Der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen Hansenet will die Bundesnetzagentur einschalten, um sich Zutritt zu den im Eigentum der Deutschen Telekom stehenden Kabelrohren für den Aufbau eines eigenen schnellen Glasfaserkabelnetzes für ... [mehr]
Maßstab der Unlauterkeit bei Minderjährigen ein anderer als bei Erwachsenen
Die Werbung in Jugendzeitschriften für den Download von Handy-Klingeltönen über kostenpflichtige 0190-Nummern unter Hinweis nur auf die Kosten pro Minute, nicht aber auf die Dauer des Herunterladens ist wettbewerbswidrig. Dies entschied ... [mehr]
Ausdehnen der Gebührenpflicht auf Internet-PCs geht zu Lasten des Mittelstands
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, Hans-Joachim Otto (FDP) will mittelfristig das gesamte Finanzierungssystem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reformieren und die Rundfunkgebühr durch eine ... [mehr]
»Abgaben in Deutschland steigen bis 2009 um 100 Mio. EUR«
Anlässlich ihrer Gründung weist die Copyright Levies Reform Alliance (CLRA) auf die Notwendigkeit der Reform des Abgabensystems für Urheber in Europa hin. »Urheberrechtsabgaben sind ungerecht, diskriminierend und nicht transparent, ... [mehr]
Förmliches Auskunftsersuchen an Deutschland und sechs weitere Mitgliedstaaten
Die Europäische Kommission hat aufgrund eigener Erkenntnisse und wegen Beschwerden von mehreren Sportwettenanbietern die erste Phase des Vertragsverletzungsverfahrens gem. Art. 226 EG eingeleitet. Neben Deutschland forderte sie auch Dänemark, ... [mehr]
Seit März 2004 rund 3.000 Urheberrechtsverletzungen juristisch verfolgt
Die Deutschen Phonoverbände bekräftigen ihre Haltung, weiterhin konsequent gegen illegale Musikanbieter im Internet gerichtlich vorzugehen. Michael Haentjes, Vorsitzender der Deutschen Phonoverbände, verwies in einer Pressemitteilung vom ... [mehr]
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