Zu den Meldungen:
BPFM kritisiert fehlende Rechtssicherheit
Der Anfang dieses Jahres neu gegründete Bundesverband Privatkapital Film & Medien e.V. (BPFM) warnt vor einer mangelnden Investitionsbereitschaft privater Kapitalgeber, Finanzdienstleister und -vertriebe. Wie aus einer Meldung des »wallstreet:online« ... [mehr]
ANGA fordert Anpassung des Medienrechts zur Wahrung des Zugangs zu Inhalten
In Anbetracht der Verschlüsselungspläne des Satellitenbetreibers ASTRA für digitale Fernsehprogramme sieht sich der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) benachteiligt gegenüber dem terrestrischen Digitalempfang (DVB-T). ... [mehr]
Kritik an Wegfall der Bagatellklausel und Änderungen bei Urheberrechtsabgabe für Privatkopie
Der gestrige Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Novellierung des Urheberrechts (2. Korb) hat unterschiedliche Reaktionen bei Politik und den betroffenen Interessenverbänden hervorgerufen. Bei den Bundestagsabgeordneten Grietje Bettin und ... [mehr]
Kabinettsentwurf zum 2. Korb der Novellierung des Urheberrechts verabschiedet
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat laut einer Pressemitteilung ihres Hauses vom 22.3.2006 im Streit um die Einführung der Bagatellklausel im Rahmen der Novellierung des Urheberrechts (2. Korb) nachgegeben und diese aus dem am heutigen ... [mehr]
Keine Einführung einer »Kulturflatrate«, Privatkopie wird eingeschränkt
Nach wochenlangen Diskussionen hat die französische Assemblee Nationale am gestrigen Dienstag, den 21.3.2006 den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts in erster Lesung verabschiedet. Einer Meldung des »Nouvel Observateur« ... [mehr]
VPRT kritisiert Dominanz der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Kabel
Der Wirtschafts- und Finanzsender »Bloomberg TV« hat in der vergangenen Woche Klage gegen eine Entscheidung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) über die Kabelbelegung im Netz des Betreibers Kabel ... [mehr]
Bis 2010 soll Kluft zwischen Städten und ländlichen Regionen geschlossen sein
Die Europäische Kommission will bis 2010 allen Haushalten in Europa den Zugang zur Breitbandtechnologie ermöglichen. Anlässlich der Vorstellung ihrer Initiative »Überwindung der Breitbandkluft« kündigte sie in einer ... [mehr]
Vereine der Bundesliga sehen Recht auf Haus, Eigentum und Erwerbsfreiheit verletzt
Der Rechtsstreit um die Kurzberichterstattung über die Fußballspiele der österreichischen Bundesliga durch den ORF wird nun vor dem österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) fortgesetzt. 19 der 20 Vereine der Bundesliga haben ... [mehr]
Fernsehmoderator zahlt 20.000 EUR und schreibt einen Entschuldigungsbrief
Das Landgericht München I (LG München I) hat das Berufungsverfahren gegen den Fernsehmoderator Stefan Raab am 20.3.2006 wegen Beleidigung einer 29-jährigen Mutter in seiner Fernsehsendung »TV total« eingestellt. Wie der »Münchner ... [mehr]
ULR: Finanzielle Mehrbelastung nicht akzeptabel
Jörg Howe, Medienratsvorsitzender der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), hat sich dezidiert gegen die von SES ASTRA, RTL Television und der ProSiebenSat.1 Media AG geplante Einführung einer Freischaltungs- ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.