Zu den Meldungen:
Sat.1 zahlt 500.000 Euro für Jugendschutz
Nach einer Rüge der zuständigen Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) wegen der Schleichwerbung im Frühstücksfernsehen und im Regionalfenster von Sat.1 wird der Sender 500.000 Euro in den Jugendschutz ... [mehr]
Steuerstundungsmodell im Gespräch
Nachdem die schwarz-rote Bundesregierung rückwirkend zum 11.11.2005 das Ende der steuerbegünstigten Medienfonds beschlossen hatte, bemüht sich nun der Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung, Staatsminister Bernd Neumann ... [mehr]
Liberalisierung der Regulierung und Anpassung des Urheberrechts
Auf die Bedeutung einer Anpassung des Medien- und Urheberrechts haben der Deutsche Kabelverband und der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) anlässlich des am 10.2.2006 begonnenen »Forums Digitale Medien« in Berlin in einer ... [mehr]
Digitalisierung französischer Bücher verletzt Autorenrechte
Nachdem der US-Verlegerverband Association of American Publishers (AAP) gerichtlich gegen Google wegen des »Print Library Projects« vorgegangen ist, kündigen nun auch die französischen Verleger ein juristisches Vorgehen gegen das ... [mehr]
10.02.2006; 12:13 Uhr
Bußgeld gegen italienischen Fernsehsender wegen Auftritt Berlusconis rechtmäßig
Bußgeld gegen italienischen Fernsehsender wegen Auftritt Berlusconis rechtmäßig
Verwaltungsgericht bestätigt Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz
Das dem italienischen Fernsehsender »Rete4« durch die Autorità per le Garanzie delle Communicazioni auferlegte Bußgeld in Höhe von 150.000 EUR ist rechtmäßig. Wie der »Corriere della Sera« in seiner ... [mehr]
10.02.2006; 11:59 Uhr
Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisiert Kulturstaatsminister Neumann
Bundesverband der Verbraucherzentralen kritisiert Kulturstaatsminister Neumann
»Recht auf Privatkopie wird ausgehöhlt«
In der Diskussion um die Regelung der Privatkopie üben die Verbraucherschützer starke Kritik an den Ausführungen des Kulturstaatsministers Bernd Neumann zur so genannten Bagatellklausel. Dies meldet die Verbraucherzentrale Bundesverband ... [mehr]
Gericht hebt einstweilige Verfügung gegen Wikimedia auf
Durch die Nennung des vollen bürgerlichen Namens des verstorbenen Hackers Tron in einem Wikipedia-Artikel ist das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen nicht verletzt. Dies entschied das Amtsgericht Charlottenburg (Az.: 218 C 1001/06 ... [mehr]
Verwertungsgesellschaften halten Tarif für angemessen
Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) wehrt sich gegen die für den 1.3.2006 vorgesehene Erhebung einer Vergütung auf MP3-Player, iPods und Videofestplatten-Receiver. Wie die SKS in einer Pressemitteilung vom 8.2.2006 erklärt, ... [mehr]
Kein Unterlaufen des Informantenschutzes
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat am 7.2.2006 einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem sie den Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit voranbringen will. Wie der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Jerzy Montag, ... [mehr]
Anbieten von Musikdateien durch Privatkopie-Regelung gedeckt
Das Pariser Tribunal de Grande Instance hat bereits am 8.12.2005 durch Urteil entschieden, dass das Anbieten und Herunterladen von Musik- und Filmdateien in Internet-Tauschbörsen wie Kazaa keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Dies meldet die ... [mehr]
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