Zu den Meldungen:
Anwendbarkeit auf das Internet?
Wie die Online-Ausgabe der Zeitschrift »Connect« am 1.2.2006 meldet, beabsichtigt die EU-Kommission, den Anwendungsbereich der überarbeiteten Fassung der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« auch auf Web-TV, Mobile-TV ... [mehr]
Neue Regelung zur Regulierung neuer Märkte
Am 31.1.2006 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen Referentenentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Mit dem darin enthaltenen neuen § 9 a TKG will die Bundesregierung neue ... [mehr]
31.01.2006; 17:43 Uhr
England: Rechteinhaber steht Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
England: Rechteinhaber steht Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
High Court in London bestätigt bisherige Rechtsprechung
Die Federation Against Software Theft (FAST) kann Internet Service Provider (ISP) dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das High Court in London einer Pressemitteilung des Branchenverbandes vom 30.1.2006 zufolge und bestätigte ... [mehr]
Ausschreibungen in Mehrheit der Bundesländer erfolgt
Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) hat die ersten digitalen, bundesweit ausgerichteten Hörfunk-Vollprogramme lizenziert. Dies teilte die LFK in einer Pressemitteilung vom 31.1.2006 mit. Da die drei Programme zudem ... [mehr]
Beschwerde gegen Geschäftsbedingungen von iTunes eingelegt
Wie aus einem Bericht des Onlineportals »heise« vom 28.1.2006 hervorgeht, hat die norwegische Verbraucherschutzorganisation Forbrukerradet beim Ombudsman für Verbraucher Beschwerde gegen die norwegischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... [mehr]
»Definition der Aufgaben der Rundfunkversorgung muss Aufgabe der Mitgliedstaaten bleiben«
Die Medienanstalt Berlin Brandenburg (MABB) wehrt sich gegen die Entscheidung der EU-Kommission zur Förderung von DVB-T in Berlin-Brandenburg. Wie die MABB in einer Pressemitteilung vom 30.1.2006 berichtet, hat sie bei dem Gericht erster Instanz ... [mehr]
US-Bezirksgericht entscheidet zugunsten von Google
Der District Court of Nevada hat am 12.1.2006 entschieden, dass das »Caching« von Websites durch die Suchmaschine Google nicht gegen Urheberrechte des Betreibers der Internetseite verstößt. Dies berichtet die »Netzeitung« ... [mehr]
Tauschbörsennutzer müssen bis zu 5000 Pfund Strafe zahlen
Die British Phonographic Industry (BPI) hat vor dem High Court in London erfolgreich gegen zwei Tauschbörsennutzer aus Brighton und King’s Lynn in Norfolk geklagt. Einer Pressemitteilung des britischen Musikbranchenverbands vom 27.1.2006 zufolge ... [mehr]
Anhörung zum Zweiten Korb offenbart Bruchstellen in der Großen Koalition
Mit einer Anhörung am 26.1.2006 für Verbände hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) die nächste Phase der Novellierung des Urheberrechts eingeleitet. Gegenstand der Sitzung in Berlin war der überarbeitete und am 3.1.2006 vorgestellte ... [mehr]
BITKOM: Forderungen summieren sich auf fast 50 Euro pro Gerät
In die Diskussion um die Urheberrechtsabgabe auf PCs ist erneut Bewegung gekommen. Neben der VG Wort fordert nun auch die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) als Vertreter der Urheber von Film- und Musikwerken eine pauschale ... [mehr]
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