Zu den Meldungen:
Bundesnetzagentur: Abgrenzung neuer Märkte orientiert sich nicht an Infrastruktur
Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, besteht in einem Schreiben an Bundesminister Michael Glos darauf, dass im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) keine Voraussetzungen geschaffen werden, ... [mehr]
Abdruck von WM-Logos ohne Einschränkung zulässig
Die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) hat gegenüber dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) bestätigt, dass die »Richtlinien zur Verwendung der FIFA-Marken durch die Medien« hinfällig seien. ... [mehr]
16.02.2006; 18:05 Uhr
Internet Service Provider in Dänemark bei Filesharing zum Handeln verpflichtet
Internet Service Provider in Dänemark bei Filesharing zum Handeln verpflichtet
Bei Kenntnis vom Betrieb illegaler Tauschbörsen müssen sie die Internetverbindung kappen
Der Oberste Gerichtshof von Dänemark (Höjesteret) hat am 10.2.2006 geurteilt, dass Telekommunikationsunternehmen dazu verpflichtet sind, die Internetverbindungen von solchen Kunden zu unterbrechen, die Internetpiraterie im Wege des Filesharings ... [mehr]
Fragenkatalog an Bundesregierung verschickt
Die EU-Kommission hat ein erneutes Auskunftsersuchen an die deutsche Bundesregierung gerichtet, mit dem sie weitere detaillierte Fragen zur Verwendung der Rundfunkgebühren durch ARD und ZDF gestellt hat. Laut eines Artikels des »Handelsblatts« ... [mehr]
15.02.2006; 10:34 Uhr
Fotografieren von Personen des öffentlichen Lebens auf öffentlichen Straßen zulässig
Fotografieren von Personen des öffentlichen Lebens auf öffentlichen Straßen zulässig
OLG Hamburg weist Klage von Prinzessin Caroline und Ernst August von Hannover ab
Personen des öffentlichen Lebens und deren ständige Begleiter dürfen nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG Hamburg) an öffentlichen Plätzen fotografiert und die Fotos veröffentlicht werden. Dies meldete ... [mehr]
Sat.1 zahlt 500.000 Euro für Jugendschutz
Nach einer Rüge der zuständigen Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) wegen der Schleichwerbung im Frühstücksfernsehen und im Regionalfenster von Sat.1 wird der Sender 500.000 Euro in den Jugendschutz ... [mehr]
Steuerstundungsmodell im Gespräch
Nachdem die schwarz-rote Bundesregierung rückwirkend zum 11.11.2005 das Ende der steuerbegünstigten Medienfonds beschlossen hatte, bemüht sich nun der Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung, Staatsminister Bernd Neumann ... [mehr]
Liberalisierung der Regulierung und Anpassung des Urheberrechts
Auf die Bedeutung einer Anpassung des Medien- und Urheberrechts haben der Deutsche Kabelverband und der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) anlässlich des am 10.2.2006 begonnenen »Forums Digitale Medien« in Berlin in einer ... [mehr]
Digitalisierung französischer Bücher verletzt Autorenrechte
Nachdem der US-Verlegerverband Association of American Publishers (AAP) gerichtlich gegen Google wegen des »Print Library Projects« vorgegangen ist, kündigen nun auch die französischen Verleger ein juristisches Vorgehen gegen das ... [mehr]
10.02.2006; 12:13 Uhr
Bußgeld gegen italienischen Fernsehsender wegen Auftritt Berlusconis rechtmäßig
Bußgeld gegen italienischen Fernsehsender wegen Auftritt Berlusconis rechtmäßig
Verwaltungsgericht bestätigt Verstoß gegen Gleichbehandlungsgrundsatz
Das dem italienischen Fernsehsender »Rete4« durch die Autorità per le Garanzie delle Communicazioni auferlegte Bußgeld in Höhe von 150.000 EUR ist rechtmäßig. Wie der »Corriere della Sera« in seiner ... [mehr]
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