Zu den Meldungen:
Kulturstaatsminister zugleich für grundsätzliche Zulässigkeit der Privatkopie
Auf dem Neujahrsempfang der Deutschen Phonoverbände am 18.1.2006 sprach sich der Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung, Bernd Neumann, dafür aus, effektive Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Urhebern sicherzustellen. ... [mehr]
ISP hatten die Auskunft über Nutzerdaten verweigert
Im Kampf gegen die Musikpiraterie hat die Schweizer Landesgruppe der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI Schweiz) nun angekündigt, gerichtliche Schritte einzuleiten. Nachdem die Forderung an die Provider, die persönlichen ... [mehr]
18.01.2006; 17:15 Uhr
Deutsche Klingeltonanbieter müssen Lizenzgebühren direkt an Musikverlag zahlen
Deutsche Klingeltonanbieter müssen Lizenzgebühren direkt an Musikverlag zahlen
OLG Hamburg: Gebühren fallen zusätzlich zur GEMA-Gebühr an
Klingeltonanbieter müssen neben Gebühren an die Musikverwertungsgesellschaft zusätzlich direkt Gebühren an den Musikverlag zahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) einer Pressemitteilung der Bitkom vom 18.1.2006 durch ... [mehr]
»Kulturflatrate« im neuen Gesetzentwurf nicht enthalten
Die Beratung des französischen Gesetzentwurfs zum »droit d'auteur et les nouvelles technologies« ist auf Ende Februar/Anfang März 2006 verschoben worden. Dies hat die Assemblee Nationale in seiner Debatte vom 17.1.2006 beschlossen, ... [mehr]
Alternative Telekom-Anbieter erwägen Staatshaftungsklage
Die von der Telekom Austria (TA) auf Gespräche aus Telefonzellen erhobene so genannte »Payphone Access Charge« (PAC) für 0800-Nummern ist rechtswidrig. Dies entschied der Österreichische Verwaltungsgerichtshof am 16.1.2006 durch ... [mehr]
VG Hannover: Bewertungssystem der Landesmedienanstalt nicht zu beanstanden
Der Quiz-Fernsehsender 9Live wird nicht über das niedersächsischen Kabelnetz weiterverbreitet. Dies entschied das Verwaltungsgericht Hannover (VG) einer eigenen Pressemitteilung vom 17.1.2006 zufolge am 10.1. 2006 (Az.: 6 B 6924/05 Veröffentlichung ... [mehr]
Stärkung des Urheberrechts im digitalen Umfeld gefordert
Gegen die Einführung einer pauschalen Abgabe für das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken aus dem Internet hat sich der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, Hans-Joachim Otto, ... [mehr]
Sorge um die Vielfalt der Literaturlandschaft
In der Diskussion um die Höhe der Übersetzervergütung forderten die deutschen Verleger auf der Münchner Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Publikumsverlage (AG Publikumsverlage) in einer gemeinsamen Resolution eine Korrektur des ... [mehr]
Informantenschutz auch für Journalisten
Der französische Justizminister Pascal Clément will zugunsten von Journalisten und deren Mitarbeitern den Schutz ihrer Quellen das nationale Pressegesetz ändern. Dies meldete »newsroom« am 12.1.2006 unter Berufung auf eine ... [mehr]
12.01.2006; 16:04 Uhr
Kurzberichterstattung über Fußballspiele in Österreich von 90 Sekunden pro Spiel zulässig
Kurzberichterstattung über Fußballspiele in Österreich von 90 Sekunden pro Spiel zulässig
Österreichischer Verwaltungsgerichtshof schränkt exklusive Übertragungsrechte von Rechteinhabern ein
Der Österreichische Rundfunk (ORF) darf von den Inhabern der Fernseh-Exklusivrechte über die Spiele der nationalen Fußball-Bundesliga, Premiere Österreich und dem privaten Fernsehsender ATVplus, die Einräumung des Rechtes auf ... [mehr]
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