Zu den Meldungen:
ARD-Satzung wird geändert
Die Konferenz der Gremienvorsitzenden der ARD soll künftig die Kontrolle durch die einzelnen Rundfunk- und Verwaltungsräte der Landesrundfunkanstalten koordinieren, soweit diese sich auf ARD-Angelegenheiten bezieht. Die erforderlichen Änderungen ... [mehr]
VG Düsseldorf: Tatsache, dass Geräte originalverpackt verkauft werden schließt Gebührenpflicht aus
Ein Lebensmitteldiscounter muss nicht für die im Rahmen von Sonderaktionen von ihm zum Verkauf angebotenen Rundfunkgeräte Rundfunkgebühren entrichten. Die Tatsache, dass die Geräte ausschließlich originalverpackt verkauft werden ... [mehr]
Landgericht München I: Zusätzlich zum Seitenhonorar sind umsatzabhängige Vergütungen gestaffelt je nach der Anzahl der verkauften Exemplare zu bezahlen
In einem Präzedenzurteil zur Frage der angemessenen Honorierung der Übersetzer hat das Landgericht München I am 10.11.2005 (Az.: 7 O 24552/04 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) entschieden, dass den klagenden Übersetzern zusätzlich ... [mehr]
Marktforschungsunternehmen befürchtet Wegfall einer Kundengeneration
Dem kostenpflichtigen Musik-Download werden Tauschbörsen dreifach vorgezogen. Insbesondere Jugendliche interessieren sich kaum für legale Musik-Download-Portale. Zu diesem Schluss kommt einem Bericht der »BBC Online« vom 28.11.2005 ... [mehr]
CMPA: Größte Polizei-Aktion gegen Raubkopierer in Kanada
Die Polizeibehörden Torontos haben am 26.11.2005 im Rahmen einer groß angelegten Durchsuchungsaktion rund 150.000 DVD-Raubkopien von - zum Teil in den Kinos gerade erst angelaufenen - Filmen beschlagnahmt. Dies berichtet das Internet-Portal ... [mehr]
28.11.2005; 16:11 Uhr
Private Rundfunkveranstalter begrüßen geplante Werbelockerung der EU-Kommission
Private Rundfunkveranstalter begrüßen geplante Werbelockerung der EU-Kommission
VPRT hofft auf negatives EuGH-Urteil gegen Tabakwerbeverbot
Am 6. Dezember beginnt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die mündliche Verhandlung im zweiten Verfahren zur Zulässigkeit eines europäischen Tabakwerbeverbots. Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT) erwartet ... [mehr]
25.11.2005; 18:21 Uhr
Anstrengungen der EU im Kampf gegen Internetpiraterie im Visier der Verbraucherschützer
Anstrengungen der EU im Kampf gegen Internetpiraterie im Visier der Verbraucherschützer
BEUC: Verbraucherrechte müssen berücksichtigt werden
Mit ihrer bereits im Mai 2005 angekündigten Initiative zur Eindämmung der Internetpiraterie stößt EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, auf Kritik. In einem Brief bemängelt der Dachverband ... [mehr]
VAP fordert Verwaltungsstrafe für Käufer von Raubkopien
Der österreichische Verein für Antipiraterie der Film- und Videobranche (VAP) forderte im Rahmen der Präsentation seiner Jahresbilanz am 23.11.2005 eine Verschärfung des Urheberrechts. So sollten die Strafen für Raubkopierer erhöht ... [mehr]
Änderung gilt rückwirkend zum 11.11.2005
Auf seiner zweiten Sitzung hat das Bundeskabinett am 24.11.2005 das Ende der so genannten Steuersparfonds beschlossen, worunter auch Medienfonds fallen. Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück stimmte die Ministerrunde einem Gesetzentwurf ... [mehr]
Kazaa-Betreiber müssen Filtersystem bis zum 5.12.2005 installieren
Der Kazaa-Betreiber Sharman Networks muss Links zu urheberrechtlich geschützten und nicht lizenzierten Titeln von seiner Webseite innerhalb von zehn Tagen entfernen. Ansonsten droht die komplette Stilllegung der Tauschbörse. Dies hat einer Pressemitteilung ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.