Zu den Meldungen:
Bewusstsein bei Filesharern über Illegalität wächst
Die Schweizer Landesgruppe der International Federation Of Producers Of Phonograms And Videograms (IFPI Schweiz) kann im Rahmen ihrer im November 2005 gestarteten Aktion »Game Over« auf erste Erfolge im Kampf gegen private Raubkopierer verweisen. ... [mehr]
LG Flensburg: Providerhaftung begründet nur Unterlassungsanspruch
Im Kampf der Rechteinhaber gegen die Internetpiraterie ist einer Meldung von heise online vom 15.12.2005 zufolge ein weiteres Urteil zur Frage des Bestehens eines Auskunftsanspruchs gegen Internet Service Provider ergangen. Wie schon das Oberlandesgericht ... [mehr]
Sender hat bei Nutella-Jubiläumsshow gegen Trennungsgebot verstoßen
Der Fernsehsender RTL II muss ein Bußgeld von 45.000 Euro wegen Schleichwerbung zahlen. Das entschied die Landesanstalt für Privaten Rundfunk Hessen (LPR) einer eigenen Pressemitteilung vom 14.12.2005 zufolge. Der Grund für die Verhängung ... [mehr]
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Urteile österreichischer Gerichte verstoßen gegen Recht auf freie Meinungsäußerung
Die österreichische Rechtsprechung zu dem Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit des Wirtschaftstrend Zeitschriftenverlags ist mit Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) nicht vereinbar. Dies entschied der Europäische ... [mehr]
Vor allem Regelungen zu Product Placement und Werbung stehen in der Kritik
Der von der EU-Kommission am 13.12.2005 vorgelegte Entwurf für die Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie stößt bei dem Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e. V. (VPRT) nicht auf uneingeschränkte Zustimmung. Zwar begrüßt ... [mehr]
Datenbankschutz hat keinen wirtschaftlichen Einfluss auf Produktion
Die Europäische Kommission (EU-Kommission) hat eine Evaluierung des Schutzes, den das EU-Recht Datenbanken gewährt, veröffentlicht. Nach der Datenbank-Richtlinie von 1996 kommt nicht schöpferischen Datenbanken ein Leistungsschutzrecht ... [mehr]
Hesse: Über das Wie von Kopierschutz muss nachgedacht werden
Wie aus einer Pressemitteilung vom 8.12.2005 hervorgeht, ermittelt nun auch die Staatsanwaltschaft von Illinois, USA gegen den Unterhaltungskonzern Sony BMG Music Entertainment (Sony BMG) wegen der von ihm verwendeten Kopierschutzsoftware »XCP« ... [mehr]
Mehr Flexibilität, weniger Regulierung
Die Europäische Kommission hat in ihrer Sitzung vom 13.12.2005 den Reformvorschlag für die Richtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« von 1989 beschlossen. Laut einer Pressemitteilung der Kommission vom selben Tage umfasst die Novellierung ... [mehr]
Gericht verurteilt in zweiter Instanz zu 750 US-Dollar Schadensersatz pro Song
Die US-Amerikanerin Cecilia Gonzalez muss 22.500 US-Dollar Schadensersatz für den nicht-lizenzierten Besitz von 30 Songs zahlen. Dies entschied US-amerikanischen Medienberichten vom 12.12.2005 zufolge der United States Court of Appeals in Chicago ... [mehr]
Kommissare halten Entwurf für zu wirtschaftsfreundlich
Der von der EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien, Viviane Reding, ausgearbeitete Entwurf für die neue EU-Richtlinie »Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen« stößt innerhalb der EU-Kommission auf Widerspruch. ... [mehr]
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