Zu den Meldungen:
Vorgaben für Berichterstattung über Fußball-WM bringen Zeitungsverlage in Schwierigkeiten
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff, hat in einem Interview mit der »Netzeitung« vom 3.2.2006 die Vorgaben der Fédération Internationale de Football Association ... [mehr]
Kammergericht: Bezeichnung einer Mutter mit Schultüte als Drogendealerin ist zulässig
Stefan Raab muss wegen der Darstellung einer Mutter mit Schultüte als »perfekt getarnte Drogendealerin« in einer Folge der Sendung »TV-total« der Betroffenen kein Schmerzensgeld in Höhe von 90.000 Euro zahlen. Wie der ... [mehr]
Landesmedienanstalten sehen Medienaufsicht vor neuen Herausforderungen
Die Direktoren der Landesmedienanstalten (DLM) sehen in der Übertragung der Bundesliga über Telefonnetze (DSL und Mobilfunk) durch die Deutsche Telekom den Rundfunkbegriff erfüllt, was eine Rundfunklizenz erforderlich mache. Aufgrund des ... [mehr]
Eindeutiger Regulierungsverzicht für neue Märkte gefordert
Der am 31.1.2006 vom Bundeministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung u. a. des Telekommunikationsgesetzes (TKG) stößt bei der Deutschen Telekom auf verhaltenes Echo. Die vorgeschlagene ... [mehr]
Erschöpfungsgrundsatz greift nicht, wenn Dritte zur Herstellung neuer nicht autorisierter Vervielfältigungen aufgefordert werden
Software-Lizenzen können derart beschränkt werden, dass eine Weiterübertragung an Dritte unzulässig ist. Wurden die Nutzungsrechte an der Software nur einfach und nicht weiter übertragbar eingeräumt, so verhindert diese dinglich ... [mehr]
Anwendbarkeit auf das Internet?
Wie die Online-Ausgabe der Zeitschrift »Connect« am 1.2.2006 meldet, beabsichtigt die EU-Kommission, den Anwendungsbereich der überarbeiteten Fassung der EU-Fernsehrichtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« auch auf Web-TV, Mobile-TV ... [mehr]
Neue Regelung zur Regulierung neuer Märkte
Am 31.1.2006 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) einen Referentenentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vorgelegt. Mit dem darin enthaltenen neuen § 9 a TKG will die Bundesregierung neue ... [mehr]
31.01.2006; 17:43 Uhr
England: Rechteinhaber steht Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
England: Rechteinhaber steht Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider zu
High Court in London bestätigt bisherige Rechtsprechung
Die Federation Against Software Theft (FAST) kann Internet Service Provider (ISP) dazu verpflichten, die Adressen ihrer Kunden zu nennen. So entschied das High Court in London einer Pressemitteilung des Branchenverbandes vom 30.1.2006 zufolge und bestätigte ... [mehr]
Ausschreibungen in Mehrheit der Bundesländer erfolgt
Die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) hat die ersten digitalen, bundesweit ausgerichteten Hörfunk-Vollprogramme lizenziert. Dies teilte die LFK in einer Pressemitteilung vom 31.1.2006 mit. Da die drei Programme zudem ... [mehr]
Beschwerde gegen Geschäftsbedingungen von iTunes eingelegt
Wie aus einem Bericht des Onlineportals »heise« vom 28.1.2006 hervorgeht, hat die norwegische Verbraucherschutzorganisation Forbrukerradet beim Ombudsman für Verbraucher Beschwerde gegen die norwegischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ... [mehr]
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