Zu den Meldungen:
BVerfG: Künstlervertrag ist sittenwidrig Kunstfreiheit schützt nicht kommerzielle Interessen des Tonträgers gegenüber Künstler
Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Dies befand nun auch das Bundesverfassungsgericht ... [mehr]
Schaden in Höhe von 360 Millionen Euro verursacht
Gemeinsam mit der Stuttgarter Polizei haben Ermittler der Staatsanwaltschaft Braunschweig einen schweren Fall der Softwarepiraterie aufdecken können. Medienberichten vom 25.8.2005 zufolge konnten die Ermittler in der Wohnung und am Arbeitsplatz eines ... [mehr]
25.08.2005; 17:22 Uhr
Witzigmann Palazzo muss Pantomime für unerlaubte Nutzung seines Bildes zu Werbezwecken Lizenzgebühr zahlen
Witzigmann Palazzo muss Pantomime für unerlaubte Nutzung seines Bildes zu Werbezwecken Lizenzgebühr zahlen
LG München I: Nutzung von Fotos über Zeitraum des Engagements hinaus nicht gerechtfertigt
Der Pantomime Lutz Jope kann wegen der unerlaubten Verwendung seines Fotos durch den Betreiber des Restauranttheaters »Eckart Witzigmann Palazzo« die Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr verlangen. Dies entschied einem Bericht des ... [mehr]
Äußerungen zum Rundfunkstaatsvertrag aber als Meinungsäußerung erlaubt
In der Zeitschrift »Junge Welt« darf nicht zum Boykott der GEZ aufgerufen werden. Dies entschied das Landgericht München I (LG) am 24.8.2005 (Az. 9 O 7054/05 - Veröffentlichung in der ZUM folgt) und bestätigte damit eine im ... [mehr]
22.08.2005; 15:35 Uhr
Focus muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu Bericht über Beförderungswelle drucken
Focus muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu Bericht über Beförderungswelle drucken
LG München I: nicht Bundesrepublik, sondern politisch Verantwortliche der Bundesregierung von Artikel betroffen
Das Nachrichtenmagazin »Focus« muss keine Gegendarstellung der Bundesrepublik Deutschland zu der am 20.6.2005 unter der Überschrift »Warmer Regen« beschriebenen Beförderungswelle in den Bundesministerien abdrucken. Die ... [mehr]
Strafprozess vor dem Amtsgericht München wegen Beleidigung und Verstoß gegen Kunsturhebergesetz
TV-Moderator Stefan Raab drohen wegen einer Folge von »TV Total« strafrechtliche Konsequenzen. Wie die »Abendzeitung« am 20.8.2005 berichtete, muss sich Raab am 16.9.2005 in einem Strafprozess vor dem Amtsgericht München wegen ... [mehr]
OLG Düsseldorf hebt einstweilige Verfügung gegen das Düsseldorfer Kulturfest »Altstadtherbst« auf
Die rund 250 Jahre lang verschollene Oper »Motezuma« von Antonio Vivaldi darf nun doch im Rahmen des Düsseldorfer Kulturfestes »Altstadtherbst« im September 2005 aufgeführt werden. Dies entschied das Oberlandgericht Düsseldorf ... [mehr]
Wegen Wettbewerbsverbots - Autor ist bereits Herausgeber einer ähnlichen Reihe beim Eichborn-Verlag
Die von Hans Magnus Enzensberger gemeinsam mit Franz Greno geplante »Frankfurter Allgemeine Bücherei« darf bei der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (FAZ) nicht herausgegeben werden. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt ... [mehr]
18.08.2005; 17:15 Uhr
Niederländische und belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft geben nationales Monopol im Internet auf
Niederländische und belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft geben nationales Monopol im Internet auf
EU-Kommission leitet das öffentliche Konsultationsverfahren zu den entsprechenden Verpflichtungszusagen ein
Die niederländische und die belgische Musikrechte-Verwertungsgesellschaft haben Verpflichtungszusagen abgegeben, nach denen sie Beschränkungen aufheben wollen, die das von mehreren Verwertungsgesellschaften abgeschlossene so genannte Santiago-Abkommen ... [mehr]
Google stoppt das Einscannen urheberrechtlich geschützter Bücher bis November 2005
Einem Artikel der »New York Times« zufolge wird Google die geplante Digitalisierung mehrerer Millionen Bibliotheksbücher vorerst auf Eis legen. Wie ein Sprecher mitteilte, werden bis November 2005 keine Bücher mehr eingescannt. ... [mehr]
Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.
Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.
Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!
Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.